Schwarz-Gelb und Linke lehnen SPD-Vorstoß für mehr Barrierefreiheit ab

Zur Ablehnung des SPD-Antrages „Barrierefreier Zugang zu Großveranstaltungen und Reisen“ im Bundestag erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete und stellvertretende tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Hiller-Ohm: „Ohne Barrierefreiheit gibt es keine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen. Das gilt auch beim Tourismus. Von allen Fraktionen im Deutschen Bundestag wird diese Grunderkenntnis immer wieder bejaht. Umso unverständlicher ist, dass die Fraktionen von CDU/CSU, FDP und Linken einen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion für den barrierefreien Zugang zu Großveranstaltungen und Reisen in der jetzigen Schlussberatung abgelehnt haben.

Zur Ablehnung des SPD-Antrages „Barrierefreier Zugang zu Großveranstaltungen und Reisen“ im Bundestag erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete und stellvertretende tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Hiller-Ohm:

„Ohne Barrierefreiheit gibt es keine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen. Das gilt auch beim Tourismus. Von allen Fraktionen im Deutschen Bundestag wird diese Grunderkenntnis immer wieder bejaht. Umso unverständlicher ist, dass die Fraktionen von CDU/CSU, FDP und Linken einen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion für den barrierefreien Zugang zu Großveranstaltungen und Reisen in der jetzigen Schlussberatung abgelehnt haben.

Wir haben in enger Abstimmung mit Betroffenen und Experten in unserem Antrag Forderungen aufgestellt, um Barrierefreiheit insbesondere bei Messen, Kongressen und anderen Großveranstaltungen zu fördern. Dazu gehört, die Vergabe öffentlicher Mittel künftig stärker an die Berücksichtigung von Barrierefreiheit zu knüpfen. Wichtig ist zudem eine Aufstellung, inwieweit Großveranstaltungen in Deutschland barrierefrei sind sowie ein praxisnaher Leitfaden für die barrierefreie Gestaltung von Veranstaltungen.

Auch an der An- und Abreise darf es nicht scheitern: Deshalb fordern wir mehr Anstrengungen und Mittel, damit grundsätzlich alle Bahnhöfe bis 2020 barrierefrei umgebaut werden. Fahrgast- und Tarifinformationen für Menschen mit Seh- und Hörbeeinträchtigungen müssen ebenfalls barrierefrei werden.

Die Ablehnung des Antrages zeigt einen offensichtlichen Widerspruch zwischen Reden und Handeln vor allem der Regierungsfraktionen. Auch wenn CDU/CSU, FDP und Linke den SPD-Antrag blockiert haben, wird die SPD-Bundestagsfraktion auch in der kommenden Wahlperiode umfassende Barrierefreiheit politisch vorantreiben.“