Tariftreue, Mindestlohn, fairer Wettbewerb: Das Paket für gute Arbeit

Heute hat der Wirtschaftsausschuss dem Mindestlohngesetz und dem Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs zugestimmt. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze: Die SPD steht mit ihren Koalitionspartnerinnen für gute Arbeit in Schleswig-Holstein. Deutlich wird das ein weiteres Mal mit den Gesetzen, die der Wirtschaftsausschuss heute dem Landtag zur Annahme empfohlen hat. Nach dem Tariftreuegesetz, das bereits zum 1. August in Kraft trat, folgen nun im September das Mindestlohngesetz sowie ein Register zum Schutz fairen Wettbewerbs. Mit diesem Register richtet das Land Schleswig-Holstein im Interesse einer effektiveren Korruptionsbekämpfung und -prävention eine zentrale Informationsstelle ein.

Heute hat der Wirtschaftsausschuss dem Mindestlohngesetz und dem Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs zugestimmt. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze: Die SPD steht mit ihren Koalitionspartnerinnen für gute Arbeit in Schleswig-Holstein. Deutlich wird das ein weiteres Mal mit den Gesetzen, die der Wirtschaftsausschuss heute dem Landtag zur Annahme empfohlen hat. Nach dem Tariftreuegesetz, das bereits zum 1. August in Kraft trat, folgen nun im September das Mindestlohngesetz sowie ein Register zum Schutz fairen Wettbewerbs. Mit diesem Register richtet das Land Schleswig-Holstein im Interesse einer effektiveren Korruptionsbekämpfung und -prävention eine zentrale Informationsstelle ein.

Damit bekennt sich die SPD erneut zu guter Arbeit, fairen Löhnen und Gehältern für Beschäftigte in Unternehmen, die öffentliche Aufträge und Zuschüsse erhalten, sowie zu einem wirksamen Instrument, um schwarze Schafe auszuschließen.

Gute Arbeit ist seit 150 Jahren eines der zentralen Ziele der Sozialdemokratie. Diese Tradition setzen wir mit dem Dreiklang aus Tariftreue, Mindestlohn und fairem Wettbewerb fort. Darüber hinaus setzen wir uns auf Bundesebene weiter für einen gesetzlichen Mindestlohn für alle Beschäftigten ein.

Zur Person

Olaf Schulze ist seit 2005 Mitglied des Landtages von Schleswig-Holstein und ist hier energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Er darüber hinaus wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion und Vorsitzender des SPD-Fraktionsarbeitskreises für Wirtschaft, Technologie, Tourismus und Verkehr.

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