Enttäuschendes Wahlergebnis – Ermutigendes Ergebnis in Schleswig-Holstein!

Zum Ausgang der Bundestagswahl erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und Mitglied im SPD-Parteivorstand, Ralf Stegner: "Nach den bisherigen Hochrechnungen muss man klar sagen: Wir haben uns ein besseres Ergebnis erhofft. Allerdings steht vor dem politischen Ergebnis im Bund und auch in Hessen noch ein Fragezeichen, das womöglich erst durch die amtlichen Endergebnisse beantwortet wird.

Zum Ausgang der Bundestagswahl erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und Mitglied im SPD-Parteivorstand, Ralf Stegner: „Nach den bisherigen Hochrechnungen muss man klar sagen: Wir haben uns ein besseres Ergebnis erhofft. Allerdings steht vor dem politischen Ergebnis im Bund und auch in Hessen noch ein Fragezeichen, das womöglich erst durch die amtlichen Endergebnisse beantwortet wird.

Die SPD hat unter Führung Sigmar Gabriels ein sehr gutes Regierungsprogramm erarbeitet, dass auch die Lehren aus der Vergangenheit gezogen hat. Und wir haben in großer Geschlossenheit den Wahlkampf unseres Spitzenkandidaten Peer Steinbrück unterstützt. Es gilt immer: Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren auch gemeinsam. Man kann der Union nur zu ihrem Wahlerfolg gratulieren. Ich hoffe, dass es der rechtspopulistischen AfD am Ende nicht gelingt, in den Deutschen Bundestag einzuziehen. Parteitaktische Vorteile können nicht der Maßstab sein, wenn rechte Gruppierungen in Deutschland eine Parlamentsbühne bekommen. Das Abschneiden der FDP mit ihrem Lautsprecher aus Schleswig-Holstein ist selbsterklärend.

Die SPD ist angetreten für einen Politikwechsel, und ohne den wird es auch keine SPD-Regierungsbeteiligung geben können, falls sich diese Frage am Ende des Wahlabends überhaupt stellt. Nach dem amtlichen Endergebnis müssen wir als Partei ausführlich beraten, wie wir damit umgehen. Klar ist: Schnellschüsse darf es weder bei politischen noch bei personellen Festlegungen geben. Die Parteibasis muss in alle Entscheidungen eingebunden werden. Der Parteikonvent am Freitag ist dafür ein erster wichtiger Schritt.

Dass das Zweitstimmenergebnis der SPD Schleswig-Holstein so deutlich über dem Bundestrend liegt, freut uns angesichts des insgesamt enttäuschendes Ergebnisses sehr. Das Ergebnis zeigt, dass die Menschen mit einem SPD-Landesverband, der Gerechtigkeit als Maßstab und Kompass seiner Politik definiert, und der Arbeit der sozialdemokratisch geführten Landesregierung zufrieden sind, und gibt den SPD-Bundestagskandidatinnen und -kandidaten Rückendwind für ihre zukünftige Arbeit in Berlin!“

Das Ergebnis

Die SPD hat in Schleswig-Holstein 31,6% der Zweitstimmen bekommen und liegt damit deutlich über dem Bundesergebnis von 25,7%. Die Direktkandidaten in Kiel und Lübeck, Hans-Peter Bartels und Gabriele Hiller Ohm haben ihre Mandate direkt errungen. Über die Liste ziehen desweiteren Ernst Dieter Rossmann, Bettina Hagedorn, Sönke Rix, Franz Thönnes, Nina Scheer, Birgit Malecha-Nissen und Matthias Ilgen in den Bundestag ein. Die SPD Schleswig-Holstein wird somit von neun Abgeordneten in Berlin vertreten.

Zur Person

Ralf Stegner ist Landesvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein und Mitglied im Bundesvorstand der SPD.

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