Schwierige Probleme gemeinsam lösen

Zur Vereinbarung der Landesregierung und der kommunalen Landesverbände über Finanzierungsfragen erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Kai Dolgner: Landesregierung und kommunale Landesverbände haben gemeinsam einen Kompromiss erarbeitet, um strittige Fragen bei der Kostenverteilung für die Umsetzung von Verordnungen und Gesetzen des Landes durch die Kommunen zu klären.

Zur Vereinbarung der Landesregierung und der kommunalen Landesverbände über Finanzierungsfragen erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Kai Dolgner: Landesregierung und kommunale Landesverbände haben gemeinsam einen Kompromiss erarbeitet, um strittige Fragen bei der Kostenverteilung für die Umsetzung von Verordnungen und Gesetzen des Landes durch die Kommunen zu klären.

Dieses war nicht ganz einfach, da die exakten Konnexitätskosten häufig nur schwer zu ermitteln sind, deshalb konnte so ein schwieriges Problem nur gemeinsam im Dialog gelöst werden. Der Dank gebührt sowohl den kommunalen Landesverbänden als auch der Landesregierung, denn nur wenn man sich aufeinander zubewegt, lassen sich tragfähige Lösungen finden.