Ralf Stegner: SPD-Mitgliederentscheid setzt Maßstäbe!

Zur Bekanntgabe des Votums der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner: "Die Mitglieder der SPD haben sich mit überwältigender Mehrheit für den ausgehandelten Koalitionsvertrag ausgesprochen. Damit haben sie dafür entschieden, dass es für viele Menschen in Deutschland in den nächsten 4 Jahren deutliche Verbesserungen geben wird. Das gilt insbesondere für die Bereiche Gute Arbeit, auskömmliche Rente und andere zentrale Gerechtigkeitsfragen.

Zur Bekanntgabe des Votums der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner: „Die Mitglieder der SPD haben sich mit überwältigender Mehrheit für den ausgehandelten Koalitionsvertrag ausgesprochen. Damit haben sie dafür entschieden, dass es für viele Menschen in Deutschland in den nächsten 4 Jahren deutliche Verbesserungen geben wird. Das gilt insbesondere für die Bereiche Gute Arbeit, auskömmliche Rente und andere zentrale Gerechtigkeitsfragen.

Ich freue mich über die Klarheit des Votums! Das zeigt, dass die Partei geschlossen in die Regierungsverantwortung geht und dort als Gegengewicht zur Union für einen substanziellen Politikwechsel arbeitet. Während es nun Aufgabe der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Regierungsmitglieder ist, den vereinbarten Koalitionsvertrag umzusetzen, bleibt die Aufgabe der Partei, weiter für ein klares sozialdemokratisches Profil auf der Basis unseres Regierungsprogramms zu sorgen.

Mit dem Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag ist die SPD mutig einen neuen Weg für mehr Demokratie und Beteiligung gegangen, der für unsere zukünftige Arbeit Maßstäbe setzt. Mein Dank gilt allen, die dieses Verfahren möglich gemacht haben – inbesondere natürlich unseren Mitglieder, die gezeigt haben, dass bei uns tatsächlich das WIR entscheidet. Besonders danken möchte ich auch Sigmar Gabriel, der die SPD sicher durch die schwierige Phase nach einem enttäuschenden Wahlergebnis und schweren Koalitionsverhandlungen geführt hat.“