Arp beschäftigt sich mit Phantomfahrzeugen

Zur Abstimmung über das Vergabeverfahren für Schienenpersonennahverkehrsleistungen im Netz West (Teil !) heute im Finanzausschuss und zur Reaktion der CDU-Fraktion erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion und Finanzpolitikerin Birgit Herdejürgen: Die Verdummungsversuche des CDU-Abgeordneten Arp erreichen ein unerträgliches Maß. Einer Lösung für die Menschen in Glückstadt kommt man mit derartigen Schmutzkampagnen nicht näher. Fakt ist, dass der Finanzausschuss der Anschaffung der modernsten und leistungsfähigsten Loks, die zurzeit in Deutschland zugelassen sind, zugestimmt hat. Fakt ist auch, dass allein mit dieser Maßnahme das Glückstädter Problem noch nicht gelöst ist.

Zur Abstimmung über das Vergabeverfahren für Schienenpersonennahverkehrsleistungen im Netz West (Teil !) heute im Finanzausschuss und zur Reaktion der CDU-Fraktion erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion und Finanzpolitikerin Birgit Herdejürgen: Die Verdummungsversuche des CDU-Abgeordneten Arp erreichen ein unerträgliches Maß. Einer Lösung für die Menschen in Glückstadt kommt man mit derartigen Schmutzkampagnen nicht näher. Fakt ist, dass der Finanzausschuss der Anschaffung der modernsten und leistungsfähigsten Loks, die zurzeit in Deutschland zugelassen sind, zugestimmt hat. Fakt ist auch, dass allein mit dieser Maßnahme das Glückstädter Problem noch nicht gelöst ist.

Wirtschaftsminister Meyer hat sehr deutlich gemacht, dass im Dialog mit den betroffenen Akteuren vor Ort weiter an Verbesserungen gearbeitet wird. Dies ist auch der richtige Weg. Was der Abgeordnete Arp sich im Rahmen der Anschaffung wünscht, bleibt im Dunkeln. Aber es ist das Privileg der Opposition, sich mit Phantomfahrzeugen zu beschäftigen. Ich bin gespannt, ob der Kollege Arp immer noch so große Töne spuckt, wenn für eine Lösung in Glückstadt Nachteile an anderen Bahnhalten verteidigt werden müssen.