Unser Konsolidierungskurs zeigt Wirkung

Zum heute vom Finanzministerium vorgelegten Jahresabschluss 2013 sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter: Konsolidieren und Gestalten sind keine Gegensätze! Das zeigt der erfolgreiche Haushaltsabschluss 2013, den Ministerin Heinold heute vorlegt. In Zeiten knapper Kassen kann man und muss man politische Schwerpunkte setzen, um Bildung, Infrastruktur und soziale Gerechtigkeit zu stärken. Wir zeigen, dass es geht.

Zum heute vom Finanzministerium vorgelegten Jahresabschluss 2013 sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter: Konsolidieren und Gestalten sind keine Gegensätze! Das zeigt der erfolgreiche Haushaltsabschluss 2013, den Ministerin Heinold heute vorlegt. In Zeiten knapper Kassen kann man und muss man politische Schwerpunkte setzen, um Bildung, Infrastruktur und soziale Gerechtigkeit zu stärken. Wir zeigen, dass es geht.

Erstmals seit über 50 Jahren gelingt einer Regierung in Schleswig-Holstein ein Jahresabschluss im Plus. Wir machen keinen neuen Schulden, sondern zahlen Altlasten ab. Unser Konsolidierungskurs zeigt Wirkung. Das ist ein Grund, stolz zu sein. Es ist auch eine gute Übung für das Jahr 2020, wenn wir dauerhaft keine neuen Schulden mehr machen werden.

Bei dem positiven Ergebnis verkennen wir nicht, dass die gute Konjunktur und die niedrigen Zinsen mitgeholfen haben, mehr Geld einzunehmen und weniger auszugeben als geplant. Wir bleiben dabei: Wer den Haushalt nachhaltig konsolidieren will, muss politischen Gestaltungswillen zeigen. Gezielte Förderung der politischen Schwerpunkte, gute gesetzliche Rahmenbedingungen und enge Zusammenarbeit zwischen den Akteuren werden auch in Zukunft unseren Weg bestimmen.