Denkmalschutz kommt wieder in die Spur

Zur Vorstellung des heute vom Kabinett beschlossenen Referentenentwurfs für ein neues Denkmalschutzgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies: Das von Schwarz-Gelb wenige Monate vor der Landtagswahl 2012 beschlossene Denkmalschutzgesetz war von vornherein ein Fehlschlag, weil es einseitig die wirtschaftlichen Belange in den Mittelpunkt stellte und eine Vielzahl von Regelungen enthielt, die den Praxistest nicht bestanden haben. Der „Ministervorbehalt“ für die Genehmigung neuer Baudenkmale war ein Rückfall in obrigkeitsstaatliche Zeiten.

Zur Vorstellung des heute vom Kabinett beschlossenen Referentenentwurfs für ein neues Denkmalschutzgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies: Das von Schwarz-Gelb wenige Monate vor der Landtagswahl 2012 beschlossene Denkmalschutzgesetz war von vornherein ein Fehlschlag, weil es einseitig die wirtschaftlichen Belange in den Mittelpunkt stellte und eine Vielzahl von Regelungen enthielt, die den Praxistest nicht bestanden haben. Der „Ministervorbehalt“ für die Genehmigung neuer Baudenkmale war ein Rückfall in obrigkeitsstaatliche Zeiten.

Kulturministerin Anke Spoorendonk hat es besser gemacht. Der Referentenentwurf, der jetzt in die Verbändeanhörung und nach der Ersten Lesung im Parlament in die Anhörung des Bildungsausschusses geht, ist Ergebnis eines breit angelegten Dialogs auf vier Regionalkonferenzen.

Wir halten es für richtig, dass der Gesetzentwurf nach dem Vorbild nahezu aller anderen Bundesländer zum so genannten „deklaratorischen Verfahren“ bei der Unterschutzstellung von Denkmalen übergeht. Wir erwarten von dem künftigen Denkmalschutzgesetz auch, einen Beitrag zur Barrierefreiheit beim Zugang zu leisten.

Dass die Befugnisse des Denkmalrates erweitert werden, ist gut, denn dadurch besteht die Möglichkeit, dass weitere Interessenten ehrenamtlich ihren Sachverstand und ihre Kenntnisse einbringen.

All das hätte man schon viel früher haben können, wenn der Landtag 2009 auch Zeit gehabt hätte, das von der Großen Koalition ausgehandelte Denkmalschutzgesetz zu verabschieden. Wir freuen uns auf die Anhörungen.

Zur Person

Die Elmshorner SPD-Abgeordnete Beate Raudies ist studierte Diplom-Finanzwirtin (FH). Sie hat zuletzt als Sachgebietsleiterin im Finanzamt Hamburg gearbeitet. Seit 2012 ist sie im Landtag. In der SPD-Fraktion ist sie kulturpolitische Sprecherin, feuerwehrpolitische Sprecherin und Sprecherin für das Ehrenamt.

Links