Dem Rechtspopulismus entgegentreten!

Besonders im Vorfeld der Europawahl haben sie Hochkonjunktur, die populistischen Sprüche gegen Zuwanderung, Freizügigkeit und kulturelle Vielfalt. Nicht nur das Votum der Schweizerinnen und Schweizer für die Abschottung ihres Landes vor Zuwanderung, sondern auch der Slogan der CSU „Wer betrügt der fliegt“ spielen mit den Ängsten der Menschen. Sie schüren Ressentiments, Feindbilder und Vorurteile gegenüber Minderheiten und Menschen, die aus unterschiedlichen Ländern und unterschiedlichen Gründen nach Deutschland kommen, und die für unsere Gesellschaft in vielerlei Hinsicht eine Bereicherung darstellen.

Besonders im Vorfeld der Europawahl haben sie Hochkonjunktur, die populistischen Sprüche gegen Zuwanderung, Freizügigkeit und kulturelle Vielfalt. Nicht nur das Votum der Schweizerinnen und Schweizer für die Abschottung ihres Landes vor Zuwanderung, sondern auch der Slogan der CSU „Wer betrügt der fliegt“ spielen mit den Ängsten der Menschen. Sie schüren Ressentiments, Feindbilder und Vorurteile gegenüber Minderheiten und Menschen, die aus unterschiedlichen Ländern und unterschiedlichen Gründen nach Deutschland kommen, und die für unsere Gesellschaft in vielerlei Hinsicht eine Bereicherung darstellen.

Mit dem Gestus des Tabubruchs und dem „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“ inszenieren sich Rechtspopulisten von AfD und anderen als Anwalt der Mehrheit gegen das vermeintliche Establishment. Sie gaukeln den Menschen vor, einfache Lösungen für komplexe politische Problemlagen zu haben und bringen dabei die Menschen innerhalb unserer Gesellschaft gegeneinander in Stellung. Dabei kommt ihnen das Bedürfnis der Medien nach Vereinfachung und Zuspitzung entgegen.

Leider treffen solche Parolen nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Deutschland auf viel mehr Zustimmung, als uns lieb sein kann. Andere, vermeintlich linke Parteien surfen mit ihren verkürzten Botschaften gegen die EU ebenfalls auf dieser populistischen Welle im Vorfeld der Europawahl.

Umso wichtiger ist es, dass wir Sozialdemokraten uns rechtspopulistischen Forderungen deutlich entgegenstellen. Wir treten für ein offenes, vielfältiges und soziales Europa ein, und dafür, Probleme nicht mit weniger, sondern mit mehr europäischer Integration zu lösen. Das ist nicht immer der einfachere, aber sicher der bessere Weg.

Dieser Artikel ist auch auf ralf-stegner.de erschienen.