Die SPD ist der Motor der Großen Koalition

die Große Koalition im Bund ist seit mehr als 100 Tagen im Amt. Wir als SPD können mit der bisherigen Bilanz unserer Regierungsbeteiligung zufrieden sein: Viele zentrale sozialdemokratische Projekte, für die wir vor der Bundestagswahl eingetreten sind, haben wir bereits auf den Weg gebracht. Ob Mindestlohn oder Rente mit 63, ob Frauenquote oder Mietpreisbremse – wir halten unsere Versprechen ein und arbeiten hart für unsere Glaubwürdigkeit. Die SPD ist der Motor dieser Koalition!

die Große Koalition im Bund ist seit mehr als 100 Tagen im Amt. Wir als SPD können mit der bisherigen Bilanz unserer Regierungsbeteiligung zufrieden sein: Viele zentrale sozialdemokratische Projekte, für die wir vor der Bundestagswahl eingetreten sind, haben wir bereits auf den Weg gebracht. Ob Mindestlohn oder Rente mit 63, ob Frauenquote oder Mietpreisbremse – wir halten unsere Versprechen ein und arbeiten hart für unsere Glaubwürdigkeit. Die SPD ist der Motor dieser Koalition!

Natürlich ist nicht alles ganz rund gelaufen, und die Affäre um Sebastian Edathy hat für viel Aufregung und unerfreuliche Konsequenzen gesorgt. Auch zeigt sich an der einen oder anderen Stelle, dass die Union nicht unserer Wunschpartner ist, wenn ich an die Konflikte beim Thema doppelte Staatsbürgerschaft oder Ausnahmen vom Mindestlohn denke. Hier stellt es sich als umso wichtiger heraus, dass unsere Handschrift im Koalitionsvertrag so klar lesbar ist. Wir werden nicht zulassen, dass die SPD-Verhandlungserfolge im Nachhinein uminterpretiert werden.

Auch ändert die Große Koalition natürlich nichts an der fortschrittlichen Politik der rot-grün-blauen Koalition in Schleswig-Holstein. Hier zeigen wir, welche Erfolge wir erreichen können, wenn wir in unserer Wunschkonstellation regieren. Wir werden uns weiterhin auf Bundesebene einmischen, unsere schleswig-holsteinischen Interessen etwa beim Thema Energiewende wirksam vertreten und deutlich machen, dass wir unsere Ziele trotz der Kompromisse mit der Union nicht aus den Augen verlieren. Deshalb war auch die  Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Optionszwangs richtig.

Ich bleibe dabei: Es war gut, dass so viele SPD-Mitglieder sich dafür entschieden haben, dem Koalitionsvertrag im Mitgliederentscheid zuzustimmen und so ganz konkrete Verbesserungen für die Menschen zu erreichen. Wir werden auch weiterhin verlässlich den Koalitionsvertrag umsetzen und unsere Erfolge herausstellen. Unser Ziel bleibt aber, 2017 die Regierung wieder selbst zu führen. Dass das gut für Deutschland wäre, kann man in Schleswig-Holstein sehen!

Dieser Artikel ist auch auf ralf-stegner.de erschienen.