Bürger zeigen mit hoher Wahlbeteiligung: Das ist unser Staat!

Vier Tage weilte der Stormarner SPD-Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes über das vergangene Wochenende als einer der 100 deutschen Beobachter zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages war in Kiew stationiert und im Team mit George Tsereteli, dem Vize-Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), vor Ort tätig. Gemeinsam besuchten sie am Wahlsonntag zehn Wahllokale in Kiew, in denen gut 22.000 Wahlberechtigte registriert waren.

Vier Tage weilte der Stormarner SPD-Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes über das vergangene Wochenende als einer der 100 deutschen Beobachter zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages war in Kiew stationiert und im Team mit George Tsereteli, dem Vize-Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), vor Ort tätig. Gemeinsam besuchten sie am Wahlsonntag zehn Wahllokale in Kiew, in denen gut 22.000 Wahlberechtigte registriert waren.

„Die Wahlen waren gut vorbereitet und entsprachen weitestgehend den demokratischen Standards. Alle Verantwortlichen in der Organisation und den Wahllokalen haben sich redlich bemüht, gute Rahmenbedingungen zu schaffen“, so Thönnes anerkennend. Im Gegensatz zu Teilen der Ostukraine war in Kiew alles friedlich und die Menschen haben rege von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. In einigen Wahllokalen hätten bereits schon am Sonntagnachmittag um 16.00 Uhr über 60 % der Bürger gewählt. „Das hat mich am meisten beeindruckt. Viele haben in langen Schlangen ein bis zwei Stunden bei sommerlichen Temperaturen von bis zu 30 Grad angestanden, um von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Das war gelebte Demokratie, mit der die Bürger deutlich gemacht haben: Das ist unser Staat!“, berichtet der SPD-Außenpolitiker.

Viele brachten die Abstimmung in Verbindung mit der Hoffnung auf Frieden, einer Hinwendung zur Europäischen Union, ein besseres Leben und eine konsequente Bekämpfung der Korruption im Land. Das eindeutige Wahlergebnis für den neuen Präsidenten Petro Poroschenko mit gut 54,5 % ist nun auch mit einer hohen Verantwortung verbunden. Der Ammersbeker Abgeordnete dazu: „Dabei geht es um die Befriedung des Landes, die Kraft zur Versöhnung, eine neue Verfassung mit mehr Rechten für die Regionen, den Schutz der Kulturen und Sprachen sowie Wahlen zu einem neuen Parlament in der zweiten Jahreshälfte.“

Auch seien die in der Vergangenheit noch gelegentlich aufgetretene Wahlverstöße praktisch gar nicht möglich gewesen, weil viel zu viele Augen im Wahllokal genau darauf geachtet haben, dass jeder seinen Ausweis vorzeigen und den Empfang der Stimmzettel unterschreiben muss. „Die Wähler wurden selbst zu ihren eigenen demokratischen Wahlbeobachtern“, meint Thönnes.