SPD verbessert Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern

Diese Woche berät der Bundestag zwei Gesetzentwürfe, die die Lebensbedingungen und Integrationschancen von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern erheblich verbessern werden: Mit dem zukünftigen Doppel-Pass entfällt der Zwang für hier geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern, sich für eine Staatsangehörigkeit zu entscheiden. Außerdem dürfen Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete bereits nach drei Monaten eine Arbeit aufnehmen. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Es ist sehr erfreulich, dass in Deutschland endlich ein moderneres Integrationsverständnis umgesetzt werden kann. Dafür haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lange gekämpft und dies gegen die Unionsparteien in der Großen Koalition durchgesetzt.

Diese Woche berät der Bundestag zwei Gesetzentwürfe, die die Lebensbedingungen und Integrationschancen von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern erheblich verbessern werden: Mit dem zukünftigen Doppel-Pass entfällt der Zwang für hier geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern, sich für eine Staatsangehörigkeit zu entscheiden. Außerdem dürfen Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete bereits nach drei Monaten eine Arbeit aufnehmen. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Es ist sehr erfreulich, dass in Deutschland endlich ein moderneres Integrationsverständnis umgesetzt werden kann. Dafür haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lange gekämpft und dies gegen die Unionsparteien in der Großen Koalition durchgesetzt.

Gerade für den früheren Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge habe ich mich in den vergangenen Jahren vehement eingesetzt. Denn bisher waren sie durch Arbeitsverbote bis zu einem Jahr zum Nichtstun gezwungen. Zukünftig dürfen Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete bereits nach drei Monaten arbeiten und auch ihr Zugang zu Qualifizierungen wird verbessert. Dadurch bekommen sie erstmals die Chance, selbst für ihren Lebensunterhalt zu sorgen und sich besser zu integrieren. Das ist ein toller Erfolg!

Auch die Abschaffung des Entscheidungszwangs für eine Staatsangehörigkeit für hier geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern ist ein großer Schritt zu einem modernen Staatsbürgerschaftsrecht und einer besseren Integration. Sie können künftig sowohl die deutsche Staatsbürgerschaft als auch die ihrer Eltern behalten. Mit der doppelten Staatsbürgerschaft wird ein zentrales Integrationshemmnis beseitigt und die Identifikation sowohl mit dem Land ihrer Herkunft als auch mit Deutschland ermöglicht. Dies ist ein wichtiger Erfolg für die vielen jungen Menschen, die sich bisher gegen die Wurzeln ihrer Familie entscheiden mussten, wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft nicht verlieren wollten.

Diese wichtigen Verbesserungen zeigen, dass die SPD bei der Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern auf dem richtigen Weg ist. Wir wollen gleiche Chancen für alle Menschen und gleichberechtigt miteinander leben, unabhängig von Herkunft und Religion. Das Gelingen der Integration ist wichtig und geht uns alle an. Daher müssen wir alle – Deutsche und Zugewanderte – daran arbeiten, dass unser Land zusammenwächst, denn Chancen geben und Chancen nutzen gehören zusammen.“

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