Schleswig-Holstein wird sicherer

Zur Jahrespresseerklärung und zum Lagebericht Korruption des Generalstaatsanwalts erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother: Die Berichte des Generalstaatsanwalts zeigen insgesamt eine positive Entwicklung auf: Die Zahl der Straftaten geht deutlich zurück. Die Kriminalstatistik spiegelt sich in den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren wider. Das gilt auch für Delikte jugendliche Gewalttäter – die Zahlen sind schon seit mehreren Jahren rückläufig. Das ist sicherlich auch eine Folge der polizeilichen Prävention – die Maßnahmen greifen also. Daran zeigt sich, dass polizeiliche Prävention eine wichtige Aufgabe ist, auf die nicht verzichtet werden kann.

Zur Jahrespresseerklärung und zum Lagebericht Korruption des Generalstaatsanwalts erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother: Die Berichte des Generalstaatsanwalts zeigen insgesamt eine positive Entwicklung auf: Die Zahl der Straftaten geht deutlich zurück. Die Kriminalstatistik spiegelt sich in den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren wider. Das gilt auch für Delikte jugendliche Gewalttäter – die Zahlen sind schon seit mehreren Jahren rückläufig. Das ist sicherlich auch eine Folge der polizeilichen Prävention – die Maßnahmen greifen also. Daran zeigt sich, dass polizeiliche Prävention eine wichtige Aufgabe ist, auf die nicht verzichtet werden kann.

Auch bei Korruptionsdelikten sinken die Zahlen – das ist erfreulich. Trotzdem muss diesen Delikten weiterhin große Aufmerksamkeit zuteil werden. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die Tätigkeit des Korruptionsbeauftragten – sein offenes Ohr ist ein niedrigschwelliges Angebot in einem Feld, in dem Spuren meist schwer zu finden sind.

Fazit: Sowohl die polizeiliche Kriminalstatistik als auch die Berichte des Generalstaatsanwalts machen deutlich: Schleswig-Holstein wird sicherer.

Zur Person

Der Lübecker Thomas Rother ist seit 2000 für die SPD im Landtag. Er ist Vorsitzender des Finanzausschusses des Landtages, stellvertretender Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages und Justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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