Haushaltsausschuss beschließt Plus 40 Mio. Euro für Integrationskurse!

Es war ein Thema, mit dem Innenminister de Maizière in den letzten Wochen bundesweit negativ in der Presse war: Trotz erfreulicherweise ständig steigendem Interesse von Migranten an den Integrationskursen und trotz eines klaren Bekenntnisses im Koalitionsvertrag zu mehr und besseren Integrationsangeboten, hatte er im Regierungsentwurf für seinen Haushalt eine Finanzierungslücke im zweistelligen Millionenbereich für diese Kurse. In der vergangenen Nacht hat der Haushaltsausschuss in seinen abschließenden Haushaltsberatungen mit einer Mittelerhöhung von 40 Mio. Euro jetzt ein klares Zeichen für mehr Integration gesetzt: Damit wurde das Budget für die bundesweite Integrationsarbeit von Verbänden und Organisationen von ca. 205 auf fast 245 Mio. Euro aufgestockt und damit nachhaltig gesichert.

Es war ein Thema, mit dem Innenminister de Maizière in den letzten Wochen bundesweit negativ in der Presse war: Trotz erfreulicherweise ständig steigendem Interesse von Migranten an den Integrationskursen und trotz eines klaren Bekenntnisses im Koalitionsvertrag zu mehr und besseren Integrationsangeboten, hatte er im Regierungsentwurf für seinen Haushalt eine Finanzierungslücke im zweistelligen Millionenbereich für diese Kurse. In der vergangenen Nacht hat der Haushaltsausschuss in seinen abschließenden Haushaltsberatungen mit einer Mittelerhöhung von 40 Mio. Euro jetzt ein klares Zeichen für mehr Integration gesetzt: Damit wurde das Budget für die bundesweite Integrationsarbeit von Verbänden und Organisationen von ca. 205 auf fast 245 Mio. Euro aufgestockt und damit nachhaltig gesichert.

Die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bettina Hagedorn war selbst von 2005 bis 2009 im Haushaltsausschuss für Integrationsförderung im Innenministerium zuständig und erläutert den Beschluss:

„Trotz eindeutiger Bekenntnisse für mehr und qualitativ verbesserte Integrationsangebote von Zuwanderern auf Initiative der SPD im Koalitionsvertrag, hatte der Innenminister in seinem Etatentwurf für den Haushalt 2014 genau diese Kurse gekürzt. Der Haushaltsausschuss hat diesen Fehler jetzt mit einer deutlichen Aufstockung um 40 Mio. Euro korrigiert, verbunden mit der Aufforderung an den Minister, die jetzt erreichte Summe von insgesamt fast 245 Mio. Euro für die Integration für die nächsten Jahre mindestens zu verstetigen. Es ist erfreulich, dass die Teilnehmerzahlen von 94.000 2012 auf 117.000 Teilnehmer 2013 gestiegen sind – und 2014 für jetzt 140.000 Teilnehmer ausreichend Mittel bereit stehen. Damit geben wir das klare Signal: Wer nach Deutschland kommt, der soll sich hier sprachlich und gesellschaftlich bilden können, weil das die Voraussetzung für erfolgreiche Arbeitsaufnahme und aktive Integration ist. Diese Kurse sind auch Teil einer Willkommenskultur in unserem Land, das auch wirtschaftlich nur dauerhaft erfolgreich sein kann, wenn wir Zuwanderung glaubwürdig ermöglichen. Überall in Deutschland gibt es engagierte und professionelle Organisationen und Institutionen wie etwa die ‚Chancengeber‘ beim Christlichen Jugenddorfwerk Deutschland (CJD) in Eutin, die von Sprachkursen über Bewerbungstrainings bis hin zur Migrationssozialberatung eine großartige Arbeit leisten, um Zuwanderern den Einstieg in die Gesellschaft zu ermöglichen und zu erleichtern. Deren Arbeit wird jetzt gestärkt.“