Weitgehendes Verbot von Fracking in Deutschland geplant

In Deutschland wird es keine Förderung von Schiefergas in Form des insbesondere aus den USA und Kanada bekannten Frackings geben. Dies stellten Umweltministerin Barbara Hendricks sowie Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel in einem gemeinsamen Eckpunktepapier vom 4. Juli 2014 klar. Danach werden Fracking-Vorhaben aus Schiefer- und Kohleflözgestein oberhalb von 3.000 Metern durch das Wasserhaushaltsgesetz verboten. Trinkwasser und Gesundheit haben absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.

In Deutschland wird es keine Förderung von Schiefergas in Form des insbesondere aus den USA und Kanada bekannten Frackings geben. Dies stellten Umweltministerin Barbara Hendricks sowie Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel in einem gemeinsamen Eckpunktepapier vom 4. Juli 2014 klar. Danach werden Fracking-Vorhaben aus Schiefer- und Kohleflözgestein oberhalb von 3.000 Metern durch das Wasserhaushaltsgesetz verboten. Trinkwasser und Gesundheit haben absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.

„Die Risiken des Frackings bei der unkonventionellen Förderung von Erdgas, insbesondere bei der Schiefergasförderung, sind nicht abschätzbar. Eine kommerzielle Nutzung kommt vor diesem Hintergrund nicht in Betracht“, fasst Franz Thönnes das Eckpunktepapier zusammen und ergänzt: „Das ist eine gute Nachricht für den Kreis Segeberg, in dem das kanadische Unternehmen PRD-Energy für das sogenannte ‚Erlaubnisfeld Bramstedt‘, das vom Süden bei Bad Bramstedt, an Kaltenkirchen vorbei bis in den Nordosten nach Bornhöved reicht, eine Aufsuchungserlaubnis erhalten hat“.

Das Verbot gilt mindestens bis zum 31. Dezember 2021 und wird dann überprüft. Für die Forschung muss es darüber hinaus einen klar definierten Rahmen geben.

Das Papier enthält zudem Regelungen für die seit Jahrzehnten in Deutschland angewandte konventionelle Erdgasförderung im Sandgestein. Hier werden die Auflagen für den Schutz von Umwelt, Gesundheit und Trinkwasser deutlich verschärft. So werden beispielsweise die Zonen, in denen es kein Fracking geben darf, ausgeweitet sowie eine Umweltverträglichkeitsprüfung für alle Vorhaben bei der Aufsuchung und Förderung von Kohlenwasserstoffen sowie zur Verpressung von Lagerstättenwässern verpflichtend festgeschrieben. Und im Bereich des Bergschadensrecht wird die Beweislastpflicht zulasten der Unternehmen und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger verändert.

„Als SPD haben wir stets deutlich gemacht, dass folgende Grundsätze nicht verhandelbar sind: Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat klare Priorität und umwelttoxische Substanzen dürfen nicht zum Einsatz kommen. Genau hierfür setzen sich unsere Minister auf Bundesebene jetzt ein“, erläutert Thönnes.

Zur Person

Franz Thönnes ist seit 1994 Bundestagsabgeordnetere der SPD für den Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Nord. Er ist seit 2009 ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages. Innerhalb der SPD- Bundestagsfraktion leitete Franz Thönnes darüber hinaus den Gesprächskreis „Russland/ GUS“.

Links