Das Leben der Menschen besser machen!

In der politischen Sommerpause kann man viele Dinge tun. Manche bringen neue Ideen ins Gespräch, andere sich selbst. Man kann die ruhigere Zeit aber auch nutzen, um über die turbulente und intensive Phase seit den letzten Bundestagswahlen nachzudenken. Denn alles, was wir jetzt in der Bundesregierung tun, ist immer auch eine Weichenstellung für die Zeit nach 2017.

In der politischen Sommerpause kann man viele Dinge tun. Manche bringen neue Ideen ins Gespräch, andere sich selbst. Man kann die ruhigere Zeit aber auch nutzen, um über die turbulente und intensive Phase seit den letzten Bundestagswahlen nachzudenken. Denn alles, was wir jetzt in der Bundesregierung tun, ist immer auch eine Weichenstellung für die Zeit nach 2017.

Der Weg, den die SPD eingeschlagen hat, ist kein leichter: Die Politik, die wir in einer Koalition mit der Union umsetzen können, ist eine Politik der Kompromisse. Allerdings haben wir, gemessen an unserem Wahlergebnis von 25 Prozent, zum Beispiel mit dem Mindestlohn und dem Rentenpaket einen politischen Durchbruch geschafft! Die Mitglieder haben dieser Politik deshalb aus gutem Grund mehrheitlich zugestimmt – denn der SPD ging es schon immer um konkrete Verbesserungen für die Menschen. Wir müssen jetzt dafür werben, dass diejenigen, deren Leben sich durch unsere Politik verbessert, bei den nächsten Wahlen ihr Kreuz bei der SPD machen.

Das legt die Latte hoch für unsere Politik, aber auch für die Kommunikation unserer Politik. Besonders hoch müssen dabei die Ansprüche an unsere SPD-Regierungsmitglieder sein, die nun in der Pflicht sind, möglichst viel von dem umzusetzen, was wir uns in
Regierungsprogramm und Koalitionsvertrag vorgenommen haben. Aber mindestens genauso wichtig ist eine schlagkräftige, profilscharfe Partei, die auf allen Ebenen deutlich macht, dass unsere eigentlichen Vorstellungen natürlich über das hinausgehen, was wir mit der Union vereinbaren können.

Viel wurde in der letzten Zeit darüber diskutiert, was genau „linke Politik“ eigentlich ist. Für mich muss sich linke Politik einzig und allein an ihrer Praxis messen lassen. Mit dem Mindestlohn haben wir es geschafft, dass tausende Menschen am Ende des Monats mehr Geld im Portemonnaie haben und einen entscheidenden Schritt zu mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland gemacht. Gleiches gilt für die Anerkennung von Lebensleistung bei der Rente. Das darf aber nicht das Ende der Fahnenstange sein. Wir haben in den nächsten Jahren zum Beispiel bei Bildung, Gleichstellung, Verteilungsgerechtigkeit noch ein gewaltiges Stück Arbeit vor uns, um das Profil der SPD als linkeVolkspartei zu schärfen.

Dieser Artikel ist auch auf ralf-stegner.de erschienen.