Erfolgreiche Kooperationen seit 25 Jahren

Jubiläum einer starken Partnerschaft: Fast auf den Tag genau vor 25 Jahren fand in Hamburg die erste gemeinsame Kabinettssitzung von Schleswig-Holstein und Hamburg statt. Zum Jubiläum wurde heute gemeinsam in Schleswig-Holstein getagt. In Neumünster würdigten Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz die langjährige und erfolgreiche Zusammenarbeit beider Länder.

Jubiläum einer starken Partnerschaft: Fast auf den Tag genau vor 25 Jahren fand in Hamburg die erste gemeinsame Kabinettssitzung von Schleswig-Holstein und Hamburg statt. Zum Jubiläum wurde heute gemeinsam in Schleswig-Holstein getagt. In Neumünster würdigten Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz die langjährige und erfolgreiche Zusammenarbeit beider Länder.

„Kooperationen und Zusammenarbeit sind seit Jahrzehnten Tagesgeschäft in vielen Bereichen von Politik und Verwaltung. Sie gehören inzwischen zum Standard des Verwaltungshandelns in beiden Ländern“, sagte Albig. Ziel dabei sei es auch, die gemeinsamen Interessen nach außen zu vertreten, vor allem gegenüber dem Bund und der EU. Scholz ergänzte: „Die Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein ist vielfältig und intensiv. Das zeigt etwa die gemeinsame Begleitung unseres Projektantrages „Schaufenster intelligente Energie – Modellregion Wind“ beim Bund. Wichtig in der Zusammenarbeit ist auch die Verabredung, dass sich beide Länder im Zuge der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen für eine Lösung der Altschuldenproblematik einsetzen.“

Scholz sagte weiter, beide Bundesländer hätten ein „gesamtregionales Verständnis“, das entscheidend für eine „konzentrierte und unaufgeregte Zusammenarbeit im Norden“ sei. Jüngste Beispiele hierfür sei die enge und erfolgreiche politische Zusammenarbeit bei der Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) oder Verwaltungskooperationen wie das gemeinsame Register zum Schutz des fairen Wettbewerbs („Vergaberegister“). Erst am vergangenen Mittwoch war ein Verwaltungsabkommen für die wechselseitige Inanspruchnahme von Frauenhausplätzen unterzeichnet worden.

Wichtig ist beiden Regierungschefs, sich besonders in den Bereichen Verkehr und Infrastruktur eng abzustimmen. „“Wir müssen Projekte gemeinsam planen und umsetzen. Verkehrsplanungen hören weder an Landes- noch an Bundesgrenzen auf““, sagte Albig. Als gelungene Beispiele für die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren nannte er die gemeinsamen Pläne für den Ausbau der S 4 von Hamburg in den Kreis Stormarn oder den jetzt startenden Ausbau der Autobahn 7.

Abstimmung und Zusammenarbeit bei Verkehr/Infrastruktur

Schleswig-Holstein und Hamburg stimmen sich weiterhin vertrauensvoll bei der Planung und Umsetzung von Verkehrsprojekten ab, die eine länderübergreifende Bedeutung haben. Dies betrifft insb. den Ausbau der BAB 7 und die Schienenprojekte „S 4“ und „S 21“. Die Länder unterstützen sich gegenseitig bei ihrer Verkehrsinfrastrukturpolitik wie z. B. bei den Positionierungen für den künftigen Bundesverkehrswegeplan 2015.

Zu Gast bei der gemeinsamen Kabinettssitzung war auch der dänische Verkehrsminister Magnus Heunicke. Albig, Scholz und Heunicke unterstrichen die grenzüberschreitende Bedeutung der Infrastruktur im Norden. „“Unsere Länder haben ein starkes gemeinsames Interesse daran, dass die Verkehrsinfrastruktur in Norddeutschland funktioniert. Daran hängen die Wirtschaft in Schleswig-Holstein und der Hafen- und Wirtschaftsstandort Hamburg, aber auch große Teile Skandinaviens. Wir setzen uns dafür ein, dass zentrale Schwachstellen beseitigt und wichtige Vorhaben wie das Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke zügig und zukunftsfest geplant und gebaut werden““, so Albig. Alle drei Politiker zeigten sich erfreut über das klare Bekenntnis des Bundes zu einer leistungsstarken Sund-Querung auf der Fehmarnbelt-Achse. Geplant sind nach Angaben der Bundesregierung zwei neue Brücken nach Fehmarn – eine für den Zug- und eine für den Straßenverkehr. Sie sollen bis 2025 fertiggestellt sein.

„“Global betrachtet liegen Hamburg, Schleswig-Holstein und Dänemark in einer Region. Im internationalen Wettbewerb sind alle auf Partner angewiesen““, stellte Scholz fest. „“Hamburg arbeitet daher eng mit seinen Nachbarländern zusammen. Durch den Bau der Fehmarnbeltquerung wird auch die Zusammenarbeit Hamburgs und Schleswig-Holsteins mit dem Ostseeraum weiter an Bedeutung gewinnen. Die Regionen wachsen zusammen. Eine wissenschaftspolitische Netzwerkstruktur im Ostseeraum ist unser gemeinsames Ziel, um die transnationale Zusammenarbeit zu intensivieren.““

Heunicke, Albig und Scholz vereinbarten darüber hinaus, dass Dänemark frühzeitig und umfassend über die anstehenden Baumaßnahmen in Schleswig-Holstein, besonders zum Ausbau der Autobahn 7, informiert wird.

Unterstützung für eine mögliche Olympia-Bewerbung Hamburgs

Bezüglich einer möglichen Olympia-Bewerbung Hamburgs verstehe sich die Hansestadt als „Motor der gesamten Metropolregion Hamburg“, sagte Scholz. Hamburg würde sich im Zuge einer Kandidatur für eine Entwicklung einsetzen, die dem ganzen Norden diene. „“Hamburg freut sich aber insbesondere über die breite Unterstützung Schleswig-Holsteins, was eine mögliche Bewerbung betrifft.““

Albig erneuerte sein Angebot an Hamburg, die Hansestadt bei der Austragung der Olympischen Sommerspiele 2024 oder 2028 zu unterstützen. „“Hamburg hat sehr früh betont, dass es ganz Norddeutschland bei der Olympia-Bewerbung mit einbinden will. Mit Kiel und Lübeck gibt es bei uns zwei sehr gut geeignete Standorte für Segel- und Surfwettkämpfe. Beide Städte beweisen jährlich, dass sie Großveranstaltungen im Segelsport mit Millionen Gästen meistern könnten““, sagte Albig. Auch für Handballspiele und die Golfturniere sei Schleswig-Holstein hervorragend gerüstet.

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