Kein Sturm im Wasserglas

Zur heutigen Debatte im Sozialausschuss, um den Letztentscheid des Sozialministeriums zur Einrichtung von 22 neurologischen Betten an den Sana Kliniken Lübeck GmbH, erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Bernd Heinemann und der sozialpolitische Sprecher, Wolfgang Baasch: Nach intensiver Diskussion im Sozialausschuss, in der der ehemalige Gesundheitsminister Dr. Garg die ministerielle Entscheidung für die Einrichtung von neurologischen Betten an den Sana Kliniken Lübeck kritisierte, kann man nur festhalten: Entscheidungen werden nach objektiven Kriterien und sachgerechter Prüfung getroffen. Genau diese Bedingungen hat das Gesundheitsministerium erfüllt. Die gesundheitliche Versorgung in der Region Lübeck wird durch die Entscheidung des Ministeriums gestärkt.

Zur heutigen Debatte im Sozialausschuss, um den Letztentscheid des Sozialministeriums zur Einrichtung von 22 neurologischen Betten an den Sana Kliniken Lübeck GmbH, erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Bernd Heinemann und der sozialpolitische Sprecher, Wolfgang Baasch: Nach intensiver Diskussion im Sozialausschuss, in der der ehemalige Gesundheitsminister Dr. Garg die ministerielle Entscheidung für die Einrichtung von neurologischen Betten an den Sana Kliniken Lübeck kritisierte, kann man nur festhalten: Entscheidungen werden nach objektiven Kriterien und sachgerechter Prüfung getroffen. Genau diese Bedingungen hat das Gesundheitsministerium erfüllt. Die gesundheitliche Versorgung in der Region Lübeck wird durch die Entscheidung des Ministeriums gestärkt.

Die Inszenierung der FDP ist nicht mal im Ansatz ein Sturm im Wasserglas. Die Erwartungen von Herrn Dr. Garg, dass die Staatsekretärin zugunsten des UKSH entscheiden müsste, nur weil sie dort im Aufsichtsrat sitzt, weisen wir zurück. Andere hätten das sonst Korruption genannt. 

Zur Person

Der Kieler Landtagsabgeordnete Bernd Heineman ist Diplom Sozialpädagoge und seit 2009 für die SPD im Landtag. Er ist 1. Landtagsvizepräsident und Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Links