TTIP: Chance oder Gefahr für Europa?

Viele Men­schen in Schleswig-Holstein hegen erheb­li­che Sor­gen bezüg­lich der Aus­ge­stal­tung des trans­at­lan­ti­schen Frei­han­dels­ab­kom­mens mit den USA (TTIP). Das wurde bei einer Dis­kus­si­ons­runde deut­lich, zu der die schleswig-holsteinische Euro­pa­ab­ge­ord­nete Ulrike Rodust am Don­ners­tag­abend ins Restau­rant der Hols­ten­hal­len in Neu­müns­ter ein­ge­la­den hat. Wer­ner Koop­mann von der IHK, Damian Ari­kas von der Glo­bal Mar­shall Plan Foun­da­tion und der Vor­sit­zende des Han­dels­aus­schus­ses des Euro­päi­schen Par­la­men­tes, Bernd Lange, dis­ku­tier­ten hier mit etwa acht­zig Gäs­ten. „Mit die­ser Ver­an­stal­tung wollte ich die zuletzt doch erheb­lich auf­ge­heizte öffent­li­che Debatte zu mehr Sach­lich­keit zurück­zu­füh­ren und das ist auch gut gelun­gen“, freute sich Rodust über die durch­aus kon­tro­ver­sen aber fai­ren Diskussionsbeiträge.

Viele Men­schen in Schleswig-Holstein hegen erheb­li­che Sor­gen bezüg­lich der Aus­ge­stal­tung des trans­at­lan­ti­schen Frei­han­dels­ab­kom­mens mit den USA (TTIP). Das wurde bei einer Dis­kus­si­ons­runde deut­lich, zu der die schleswig-holsteinische Euro­pa­ab­ge­ord­nete Ulrike Rodust am Don­ners­tag­abend ins Restau­rant der Hols­ten­hal­len in Neu­müns­ter ein­ge­la­den hat. Wer­ner Koop­mann von der IHK, Damian Ari­kas von der Glo­bal Mar­shall Plan Foun­da­tion und der Vor­sit­zende des Han­dels­aus­schus­ses des Euro­päi­schen Par­la­men­tes, Bernd Lange, dis­ku­tier­ten hier mit etwa acht­zig Gäs­ten. „Mit die­ser Ver­an­stal­tung wollte ich die zuletzt doch erheb­lich auf­ge­heizte öffent­li­che Debatte zu mehr Sach­lich­keit zurück­zu­füh­ren und das ist auch gut gelun­gen“, freute sich Rodust über die durch­aus kon­tro­ver­sen aber fai­ren Diskussionsbeiträge.

Lange, der in der vergangenen Woche zum Berichterstatter des Europäischen Parlamentes für TTIP ernannt wurde, machte in seinem Eingangsstatement deutlich, dass die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament deutliche rote Linien aufgezeigt habe, deren Überschreiten sie nicht hinnähme. Beim Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie von Arbeitnehmer– und Umweltschutzregeln dürfe es keinerlei Kompromisse geben und auch der umstrittene Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus sei nicht zu akzeptieren. Klare Kante gegen ein schlechtes Abkommen zu zeigen und deutlich zu machen, dass dieses auch nicht die notwendige Zustimmung einer Mehrheit des Europäischen Parlaments finden werde, bedeute aber nicht, dass es nicht lohne mit der neuen Kommission weiter um ein gutes Abkommen zu ringen.

Dass gerade auch kleine und mittelständische Betriebe in Schleswig-Holstein von vereinfachten Handelsbedingungen mit den USA profitieren würden, machte Werner Koopmann deutlich, der den Geschäftsbereich International der IHK zu Kiel und Lübeck leitet. Derzeit schreckten die hohen Kosten, die beispielsweise doppelte Prüfverfahren mit sich brächten viele Firmen davon ab, mit ihren Produkten auf den amerikanischen Markt zu gehen. Gerade kleine Firmen, die diese Kosten dann auf eine nur geringe Stückzahl umlegen müssten, würden oft an diesen Handelshürden scheitern.

Damian Ari­kas von der Glo­bal Mar­shall Plan Foun­da­tion lehnt TTIP ab. Er befürch­tet, dass Zuge­ständ­nisse der ame­ri­ka­ni­schen Seite nur zu errei­chen seien, wenn auch die EU in erheb­li­chem Maße zurück­ste­cke. Gerade zu Beginn habe es den Ver­hand­lun­gen zudem an der nöti­gen Trans­pa­renz gefehlt und viele Inter­es­sens­grup­pen seien bewusst nicht in den Pro­zess ein­ge­bun­den wor­den. Dass sich der Zugang inzwi­schen etwas ver­grö­ßert habe, sei auch dar­auf zurück­zu­füh­ren, dass sich die Zivil­ge­sell­schaft in die Dis­kus­sion ein­ge­mischt habe.

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Quelle: ulrike-rodust.eu