Denkmalschutz gelingt im Dialog besser!

Zur Anhörung des Bildungsausschusses zum Regierungsentwurf für ein neues Denkmalschutzgesetz erklären die kulturpolitischen Sprecherinnen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und SSW, Beate Raudies, Marlies Fritzen und Jette Waldinger-Thiering: Die VertreterInnen des Denkmalschutzes sind heute ebenso ausführlich zu Wort gekommen wie die Wortführer der Eigentümerseite. Nahezu alle haben sich bei Unterschieden in den Bewertungen einzelner Aspekte anerkennend über den Kurs von Kulturministerin Anke Spoorendonk geäußert, auf einen langfristigen und breit angelegten Dialog bei der Vorbereitung dieses Gesetzes zu bauen und den Referentenentwurf erheblich zu verändern, bevor das Gesetz in die parlamentarische Beratung ging.

Zur Anhörung des Bildungsausschusses zum Regierungsentwurf für ein neues Denkmalschutzgesetz erklären die kulturpolitischen Sprecherinnen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und SSW, Beate Raudies, Marlies Fritzen und Jette Waldinger-Thiering:
Die VertreterInnen des Denkmalschutzes sind heute ebenso ausführlich zu Wort gekommen wie die Wortführer der Eigentümerseite. Nahezu alle haben sich bei Unterschieden in den Bewertungen einzelner Aspekte anerkennend über den Kurs von Kulturministerin Anke Spoorendonk geäußert, auf einen langfristigen und breit angelegten Dialog bei der Vorbereitung dieses Gesetzes zu bauen und den Referentenentwurf erheblich zu verändern, bevor das Gesetz in die parlamentarische Beratung ging.

Es wurde deutlich, dass auch Kritiker nicht mit einer Klagewelle aufgrund der Bestimmungen des neuen Gesetzes rechnen. Die Anzuhörenden sind sich einig, dass gerade im Denkmalschutz eine schlanke Bearbeitung Zeit freisetzt, um aktiven Denkmalschutz zu betreiben.

Wir werden in den nächsten Wochen die zahlreichen Anregungen aus der schriftlichen und mündlichen Anhörung beraten und mit Änderungsanträgen letzte Hand an das neue Gesetz legen.

Wir danken allen, die sich an diesem konstruktiven Dialog beteiligt haben, für ihre Unterstützung unserer Arbeit als Parlament.

Zur Person

Die Elmshorner SPD-Abgeordnete Beate Raudies ist studierte Diplom-Finanzwirtin (FH). Sie hat zuletzt als Sachgebietsleiterin im Finanzamt Hamburg gearbeitet. Seit 2012 ist sie im Landtag. In der SPD-Fraktion ist sie kulturpolitische Sprecherin, feuerwehrpolitische Sprecherin und Sprecherin für das Ehrenamt.

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