Diese Ministerin verdient Vertrauen und Respekt!

Zur heutigen Pressekonferenz der Justizministerin erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother: Unabhängig von eigenwilligen öffentlichen Interpretationen vertraulicher Alarmpläne und ehrverletzenden, aber unbewiesenen Behauptungen von Teilen der Opposition, macht die Justizministerin Anke Spoorendonk ihre Arbeit.

Zur heutigen Pressekonferenz der Justizministerin erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother: Unabhängig von eigenwilligen öffentlichen Interpretationen vertraulicher Alarmpläne und ehrverletzenden, aber unbewiesenen Behauptungen von Teilen der Opposition, macht die Justizministerin Anke Spoorendonk ihre Arbeit.

Die Entscheidung, die Leiterin der JVA Lübeck vorläufig von ihren Aufgaben zu entbinden zeigt, dass sie den Sachverhalt aufklärt und bereit ist, aus den Erkenntnissen Konsequenzen zu ziehen. Dieses hatte sie in der Fragestunde des Landtages mehrfach angekündigt.

Wir haben Respekt vor einer Ministerin, die ihre Personalverantwortung ernst nimmt und sich vor ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellt und diese nicht schon aufgrund öffentlicher Vorverurteilung in die Wüste schickt. Die heutige Entscheidung war dagegen unumgänglich und basiert auf Fakten, statt auf Gerüchten und anonymen Briefen.

Ich mag mir nicht vorstellen, was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Justiz und Justizvollzug in ähnlicher Situation wohl von denen zu erwarten hätten, die jetzt den Rücktritt der Ministerin fordern.

Zur Person

Der Lübecker Thomas Rother ist seit 2000 für die SPD im Landtag. Er ist Vorsitzender des Finanzausschusses des Landtages, stellvertretender Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages und Justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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