Gutes Ergebnis – Schleswig-Holstein ist auf Kurs

Zum heute vorgelegten Jahresabschluss für den schleswig-holsteinischen Landeshaushalt 2014 nimmt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Lars Winter, Stellung: Der Haushaltsabschluss 2014 zeigt erneut, dass wir mit der Konsolidierung vorankommen und auf unserem eingeschlagenen Kurs bleiben: Soziale Gerechtigkeit, gute Bildung, gute Arbeit, nachhaltiges Wirtschaften sind Eckpunkte unserer Politik. Das spiegelt sich im Landeshaushalt wieder. Es gelingt uns, mit deutlichen Impulsen unsere Schwerpunkte zu stärken. Dabei halten wir Jahr für Jahr die Vorgaben der Schuldenbremse ein. Der Abstand zu der Ausgabengrenze, die unsere Verfassung vorgibt, ist solide.

Zum heute vorgelegten Jahresabschluss für den schleswig-holsteinischen Landeshaushalt 2014 nimmt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Lars Winter, Stellung:
Der Haushaltsabschluss 2014 zeigt erneut, dass wir mit der Konsolidierung vorankommen und auf unserem eingeschlagenen Kurs bleiben: Soziale Gerechtigkeit, gute Bildung, gute Arbeit, nachhaltiges Wirtschaften sind Eckpunkte unserer Politik. Das spiegelt sich im Landeshaushalt wieder. Es gelingt uns, mit deutlichen Impulsen unsere Schwerpunkte zu stärken. Dabei halten wir Jahr für Jahr die Vorgaben der Schuldenbremse ein. Der Abstand zu der Ausgabengrenze, die unsere Verfassung vorgibt, ist solide.

Im laufenden Jahr 2015 setzen wir unsere erfolgreiche Politik fort. Mit dem Infrastrukturbericht hat die Landesregierung erstmals eine ehrliche Bilanz vorgelegt. Wir werden für die notwendigen Investitionen Prioritäten festlegen und transparent umsetzen. Mit unseren Sondervermögen haben wir bereits viele Investitionen ermöglicht. Einer unserer Schwerpunkte ist die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Schleswig-Holstein nimmt diese Menschen gerne auf und wir wollen sie gut integrieren. Deshalb setzen wir hier einen Schwerpunkt auf Sprachförderung und Betreuung. Dabei unterstützen wir die Kommunen finanziell stärker. Bildung bleibt für uns ein wichtiges Feld – gute Qualität von der Kindertagesstätte über Schulen bis zur Hochschule, Inklusion und Integration, dazu die gezielte Stärkung unserer wirtschaftspolitischen Ziele sowie ökologische Nachhaltigkeit machen Schleswig-Holstein auch für die Zukunft fit.

Mit der Ersatzliste im Volumen von 10 Mio. Euro, die Schleswig-Holstein an den Stabilitätsrat meldet, zeigen wir erneut, dass auch hier konsolidieren und gestalten keine Gegensätze sind.

Zur Person

Lars Winter ist seit 2012 direkt gewählter SPD Abgeordneter für den Landtagswahlkreis Ostholstein-Nord. Er ist finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

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