Feigheit ist keine Tugend, Herr Günther!

Zur heutigen Innen- und Rechtsausschusssitzung, der sich mit dem Vorfall in der JVA Lübeck am 24. Dezember befasst hat, erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother: Derjenige, der bisher durch das lauteste Geschrei aufgefallen ist, nämlich der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Günther, hat heute wieder durch Abwesenheit geglänzt. Statt sich persönlich im Ausschuss einzubringen, die umfassenden Ausführungen der Ministerin anzuhören und die Gelegenheit, Fragen zu stellen, zu nutzen, kneift Günther bei der direkten Auseinandersetzung. Dafür haben wir sogar Verständnis, denn die Justizministerin hat eindrucksvoll und widerspruchsfrei die Abläufe und die Hintergründe ihrer Entscheidung im Zusammenhang mit dem Vorfall in der JVA Lübeck dargelegt. Sie hat auch überzeugend begründet, warum sie einige Fragen nicht beantworten konnte, ohne laufende Ermittlungsverfahren und die Rechte betroffener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gefährden.

Zur heutigen Innen- und Rechtsausschusssitzung, der sich mit dem Vorfall in der JVA Lübeck am 24. Dezember befasst hat, erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother:
Derjenige, der bisher durch das lauteste Geschrei aufgefallen ist, nämlich der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Günther, hat heute wieder durch Abwesenheit geglänzt. Statt sich persönlich im Ausschuss einzubringen, die umfassenden Ausführungen der Ministerin anzuhören und die Gelegenheit, Fragen zu stellen, zu nutzen, kneift Günther bei der direkten Auseinandersetzung. Dafür haben wir sogar Verständnis, denn die Justizministerin hat eindrucksvoll und widerspruchsfrei die Abläufe und die Hintergründe ihrer Entscheidung im Zusammenhang mit dem Vorfall in der JVA Lübeck dargelegt. Sie hat auch überzeugend begründet, warum sie einige Fragen nicht beantworten konnte, ohne laufende Ermittlungsverfahren und die Rechte betroffener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gefährden.

Wir fordern Herrn Günther jetzt auf, endlich Beweise für seine ehrabschneidenden Unterstellungen und Behauptungen vorzulegen oder sich in gebührender Weise bei der Justizministerin für seine Entgleisungen zu entschuldigen.

Feigheit ist keine Tugend, Herr Günther!

Zur Person

Der Lübecker Thomas Rother ist seit 2000 für die SPD im Landtag. Er ist Vorsitzender des Finanzausschusses des Landtages, stellvertretender Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages und Justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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