Konsolidieren und gestalten – nicht kaputtsparen!

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits im Landeshaushalt sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter: Unsere Koalition bringt Schleswig-Holstein voran. Sparen und kürzen mag kurzfristig die Zahlen schönen. Langfristig ist es oft der falsche Weg. Die berechtigte Kritik des Landesrechnungshofs am Investitionsstau macht dies überdeutlich: Hier wurde lange Zeit an der falschen Stelle gespart. Investitionen sind aber nicht automatisch gut und wertvoll. Deshalb ist es so wichtig, dass Schleswig-Holstein sich mit dem neuen Infrastrukturbericht ehrlich macht. Erstmals haben wir einen Überblick und können vernünftig, langfristig und nachhaltig Prioritäten festlegen.

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits im Landeshaushalt sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:
Unsere Koalition bringt Schleswig-Holstein voran. Sparen und kürzen mag kurzfristig die Zahlen schönen. Langfristig ist es oft der falsche Weg. Die berechtigte Kritik des Landesrechnungshofs am Investitionsstau macht dies überdeutlich: Hier wurde lange Zeit an der falschen Stelle gespart. Investitionen sind aber nicht automatisch gut und wertvoll. Deshalb ist es so wichtig, dass Schleswig-Holstein sich mit dem neuen Infrastrukturbericht ehrlich macht. Erstmals haben wir einen Überblick und können vernünftig, langfristig und nachhaltig Prioritäten festlegen.

Wir machen auch deutlich: Schleswig-Holstein hat in den letzten Jahren die Verfassungsgrenze stets eingehalten. Dabei haben die niedrigen Zinsen geholfen. Noch wichtiger sind aber unsere mutigen Entscheidungen für gesellschaftliche Schwerpunkte: Bildung ist der Schlüssel für eine innovative, moderne, leistungsfähige Gesellschaft von morgen. Soziale Gerechtigkeit hält die Menschen zusammen. Mit Nachhaltigkeit gestalten wir unser Land. Wir werden auch in Zukunft konsolidieren und gestalten miteinander vereinbaren.

Zur Person

Lars Winter ist seit 2012 direkt gewählter SPD Abgeordneter für den Landtagswahlkreis Ostholstein-Nord. Er ist finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

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