Ralf Stegner begrüßt die Entscheidung für mehr Investitionen in unsere Zukunft

Anlässlich der Entscheidung zur Vergrößerung des Investitionsprogramms erklärt der Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende Bundesvorsitzende, Ralf Stegner: „Die Pläne der Bundesregierung zur Vergrößerung des Investitionsprogramms sind richtig und lange überfällig! Ich freue mich, dass sich die Bundesregierung darauf verständigen konnte, dass die schwarze Null kein Selbstzweck ist. Die Entscheidung zur verbindlichen Entlastung der Kommunen in Höhe von 5 Mrd. Euro bis 2018 ist schon lange überfällig.

Anlässlich der Entscheidung zur Vergrößerung des Investitionsprogramms erklärt der Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende Bundesvorsitzende, Ralf Stegner: „Die Pläne der Bundesregierung zur Vergrößerung des Investitionsprogramms sind richtig und lange überfällig! Ich freue mich, dass sich die Bundesregierung darauf verständigen konnte, dass die schwarze Null kein Selbstzweck ist. Die Entscheidung zur verbindlichen Entlastung der Kommunen in Höhe von 5 Mrd. Euro bis 2018 ist schon lange überfällig.

Insgesamt hat die SPD mit ihren Maßnahmen dieser Legislatur, wie Kita-Ausbau, Städtebau und Flüchtlingshilfe, das größte kommunale Entlastungsprogramm seit Jahrzehnten durchgesetzt. Im Bereich der Flüchtlingshilfe ist allerdings eine noch deutlichere Entlastung für Kommunen und Länder notwendig, weil es sich um eine nationale Problemstellung handelt, die wir allerdings gemeinsam auch lösen können und werden. So sehen nachhaltige Investitionen in unsere Zukunft aus! Das ist ein guter Tag für Deutschland und seine Kommunen.“

Zur Person

Ralf Stegner ist Landesvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein und stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD.

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