Schutz des Landesvermögens geht vor

Zu Medienberichten über eine Inanspruchnahme der Ländergarantien für die HSH Nordbank sagt der Fachsprecher der SPD-Landtagsfraktion für Finanzinstitute und Banken, Thomas Rother: Nach Medienberichten wird die HSH Nordbank ihre Risikovorsorge für Schiffskredite erhöhen, weil diese durch die anhaltende Absatzkrise auf dem Schiffsmarkt und durch den anhaltend starken Dollarkurs künftig höher bewertet werden als bisher. Genau diese Risiken waren der Grund für die Ländergarantien. Es war richtig, die Garantie der Länder wieder auf zehn Milliarden Euro zu erhöhen.

Zu Medienberichten über eine Inanspruchnahme der Ländergarantien für die HSH Nordbank sagt der Fachsprecher der SPD-Landtagsfraktion für Finanzinstitute und Banken, Thomas Rother:
Nach Medienberichten wird die HSH Nordbank ihre Risikovorsorge für Schiffskredite erhöhen, weil diese durch die anhaltende Absatzkrise auf dem Schiffsmarkt und durch den anhaltend starken Dollarkurs künftig höher bewertet werden als bisher. Genau diese Risiken waren der Grund für die Ländergarantien. Es war richtig, die Garantie der Länder wieder auf zehn Milliarden Euro zu erhöhen.

Bisher liegen keine Hinweise vor, dass die Ländergarantien vor 2019 in Anspruch genommen werden sollten. Dass die Bewertung der Schiffskredite vom Dollarkurs abhängig ist, ist hinlänglich bekannt. Nähere Informationen werden auf der Bilanzpressekonferenz der Bank bekannt gegeben.

Im Fachausschuss des Landtags werden Bankvorstand und Landesregierung wie gewohnt jede Frage ausführlich beantworten. Wir fordern die Opposition im schleswig-holsteinischen Landtag auf, zu einem sachlichen Umgang zurückzukehren. Die Situation der HSH Nordbank eignet sich nicht für polemische Anwürfe. Sie ist eine ernsthafte Herausforderung für unser Land, mit der wir angemessen umzugehen haben.

Zur Person

Der Lübecker Thomas Rother ist seit 2000 für die SPD im Landtag. Er ist Vorsitzender des Finanzausschusses des Landtages, stellvertretender Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages und Justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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