Fördermillionen werden gut angelegt – für Bildung

Zur Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm des Bundes erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Kommunalfinanzen, Beate Raudies: In Schleswig-Holstein werden die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm vollständig für Investitionen in Bildung, vor allem für die energetische Sanierung von Schulgebäuden sowie für frühkindliche Bildung in Kitas verwendet. Diese Schwerpunktsetzung ist richtig, denn sie entspricht der politischen Priorität der rot-grün-blauen Koalition: Wir investieren in Bildung, denn Bildung ist unsere Zukunft!

Zur Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm des Bundes erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Kommunalfinanzen, Beate Raudies:
In Schleswig-Holstein werden die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm vollständig für Investitionen in Bildung, vor allem für die energetische Sanierung von Schulgebäuden sowie für frühkindliche Bildung in Kitas verwendet. Diese Schwerpunktsetzung ist richtig, denn sie entspricht der politischen Priorität der rot-grün-blauen Koalition: Wir investieren in Bildung, denn Bildung ist unsere Zukunft!

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurde dieses Programm aufgelegt. Es ist ein erster Schritt, um den Investitionsstau in den Kommunen zu beseitigen – in Schleswig-Holstein an Schulgebäuden und dazugehörigen Sporthallen.

Insgesamt 48 finanzschwache Kommunen (Kreise, Städte und Gemeinden) im ganzen Land profitieren von den Fördermillionen des Bundes; die Förderquote beträgt 90 %. Wir wollen nicht mit der Gießkanne vorgehen, wo jeder ein bisschen bekommt, sondern das Geld soll dort ankommen, wo es am nötigsten gebraucht wird. Auch wenn der schleswig-holsteinische Gemeindetag dies als „Benachteiligung des ländlichen Raumes“ kritisiert, bleibt festzustellen: Nicht jeder Schulträger ist finanzschwach!

Zur Person

Die Elmshorner SPD-Abgeordnete Beate Raudies ist studierte Diplom-Finanzwirtin (FH). Sie hat zuletzt als Sachgebietsleiterin im Finanzamt Hamburg gearbeitet. Seit 2012 ist sie im Landtag. In der SPD-Fraktion ist sie kulturpolitische Sprecherin, feuerwehrpolitische Sprecherin und Sprecherin für das Ehrenamt.

Links