Gemeinsames Nein zu Lohn- und Sozialdumping

Zu der gemeinsamen Aktion „Nein zu Lohn- und Sozialdumping" heute in Padborg erklären die Teilnehmerinnen Birte Pauls, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für deutsch-dänische Zusammenarbeit, und Simone Lange, SPD-Abgeordnete aus Flensburg: Mit der gemeinsamen Aktion dänischer und deutscher Sozialdemokraten in Padborg wollen wir deutlich machen, dass es ein Limit an Wettbewerb bei Löhnen geben muss. Von den dänischen Sozialdemokraten nehmen der dänische Steuerminister Benny Engelbrecht, Christel Schaldemose, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Folketingsmitglied Anne Sina teil, von deutscher Seite wir beide SPD-Landtagsabgeordnete.

Zu der gemeinsamen Aktion „Nein zu Lohn- und Sozialdumping“ heute in Padborg erklären die Teilnehmerinnen Birte Pauls, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für deutsch-dänische Zusammenarbeit, und Simone Lange, SPD-Abgeordnete aus Flensburg:
Mit der gemeinsamen Aktion dänischer und deutscher Sozialdemokraten in Padborg wollen wir deutlich machen, dass es ein Limit an Wettbewerb bei Löhnen geben muss. Von den dänischen Sozialdemokraten nehmen der dänische Steuerminister Benny Engelbrecht, Christel Schaldemose, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Folketingsmitglied Anne Sina teil, von deutscher Seite wir beide SPD-Landtagsabgeordnete.

Auf beiden Seiten der Grenze und an vielen Orten in der EU ist der Arbeitsmarkt unter Druck von Unternehmen, die billige ausländische Arbeitskräfte ausnutzen. Arbeitskräfte die zum Teil unter erbärmlichen Lohn- und Arbeitsbedingungen auch in Dänemark und Deutschland beschäftigt sind.

SKAT (die Dänische Steuerbehörde) spielt eine zentrale Rolle im Kampf gegen Sozialdumping; im Jahr 2015 wurde die Anzahl der Kontrollen verdoppelt. Das hat uns Benny Engelbrecht bestätigt. Wichtig ist die Zusammenarbeit mit den Nachbarbehörden jenseits der Grenze; diese muss verbessert werden, um Wirkung zu erzielen, denn Lohn- und Sozialdumping macht nicht an Grenzen halt. Die Bekämpfung ist eine große europäische Herausforderung und Aufgabe.

Es gibt große Unterschiede in der Art und Weise, wie die Arbeitsmärkte in Deutschland und Dänemark organisiert sind. Das ist gut und auch berechtigt. Aber es kann nicht sein, dass Unternehmen versuchen, diese Unterschiede auszunutzen, um fragwürdige Schlupflöcher zu finden.