Ein Untersuchungsausschuss kann die fachliche Auseinandersetzung nicht ersetzen

Zu den Plänen der Opposition, einen Untersuchungsausschuss zum „Friesenhof" einzurichten, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und Sozialpolitiker Peter Eichstädt: Ein Untersuchungsausschuss ist das legitime Instrument für die Opposition, wenn sie auf anderem Wege für sich keine Aufklärung eines Sachverhaltes herbeiführen kann. Ob sie dieses aufwendige Verfahren für notwendig hält, muss sie selbst verantworten.

Zu den Plänen der Opposition, einen Untersuchungsausschuss zum „Friesenhof“ einzurichten, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und Sozialpolitiker Peter Eichstädt:
Ein Untersuchungsausschuss ist das legitime Instrument für die Opposition, wenn sie auf anderem Wege für sich keine Aufklärung eines Sachverhaltes herbeiführen kann. Ob sie dieses aufwendige Verfahren für notwendig hält, muss sie selbst verantworten.

Wir halten die Möglichkeiten des Sozialausschusses für ausreichend. Wir warten gespannt auf den von der Opposition zu benennenden Untersuchungsauftrag. Im Übrigen konzentrieren wir uns auf die Frage, welche Verbesserungen bei den Hilfen zur Erziehung erforderlich sind, damit junge Menschen in Heimerziehung umfassenden Schutz und Unterstützung erhalten. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss kann die fachliche Auseinandersetzung nicht ersetzen.

Zur Person

Der Diplomsozialpädagoge Peter Eichstädt ist seit 2000 Mitglied des Landtages. Er ist außerdem Mitglied im Rundfunkrat des NDR.

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