Fracking auf dem Rückzug – gesetzliche Änderungen bleiben notwendig

Zur Information der Firma PRD Energy gegenüber der Landesbergbehörde (LBEG), in Schleswig-Holstein alle Aufsuchungserlaubnisse zurückzugeben – betroffen sind die Aufsuchungsfelder Elmshorn, Bramstedt, Ostrohe und Schwarzenbek und das Bewilligungsfeld Prasdorf – und einer entsprechenden Mitteilung des Energiewendeministeriums in Kiel vom 10. August 2015 erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Rückgabe der Aufsuchungserlaubnisse ist ein konsequenter Schritt, der unterstreicht, dass sich in Deutschland bereits angesichts der Entwicklung der Rohöl-Preise die fossile Energiewirtschaft, insbesondere Fracking, immer weniger lohnen."

Zur Information der Firma PRD Energy gegenüber der Landesbergbehörde (LBEG), in Schleswig-Holstein alle Aufsuchungserlaubnisse zurückzugeben – betroffen sind die Aufsuchungsfelder Elmshorn, Bramstedt, Ostrohe und Schwarzenbek und das Bewilligungsfeld Prasdorf – und einer entsprechenden Mitteilung des Energiewendeministeriums in Kiel vom 10. August 2015 erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

„Die Rückgabe der Aufsuchungserlaubnisse ist ein konsequenter Schritt, der unterstreicht, dass sich in Deutschland bereits angesichts der Entwicklung der Rohöl-Preise die fossile Energiewirtschaft, insbesondere Fracking, immer weniger lohnen.“

Bereits Ende Juli hatte Scheer in Reaktion auf die angekündigte Entscheidung von PRD Energy darauf hingewiesen, dass auch die sich weltweit abzeichnende ‚Divest-Bewegung‘ (Rückzug von Investitionen) in der fossilen Energiewirtschaft ein Abwenden von fossilen Energieträgern erkennen lasse.

„Da die Rückgabe von Aufsuchungserlaubnissen aber auch für eventuelle Konkurrenten den Weg frei macht und die ökonomische Entwicklung mittelfristig nicht sicher vorherzusehen ist, bleibt es nach wie vor wichtig, die gesetzlichen Vorgaben an die energiepolitischen Ziele und Entwicklungen anzupassen. Diese liegen eindeutig bei den Erneuerbaren Energien. Risikotechnologien wie Fracking müssen vor diesem Hintergrund rechtssicher ausgeschlossen bzw. verboten werden. In den nach der Sommerpause fortzusetzenden Verhandlungen zum Fracking-Gesetzespaket muss dies die Richtschnur sein.“

Bei den nun zurückgegebenen Aufsuchungserlaubnissen handelt es sich um das Abstecken von Gebieten, auch um Konkurrenten auszuschließen. Mit Aufsuchungserlaubnissen sind noch keinerlei Eingriffe in den Boden wie Frack-Maßnahmen oder anderweitige Bohrungen erlaubt. Eingriffe oder Frack-Maßnahmen müssen gesondert im Rahmen eines Betriebsplanverfahrens beantragt und genehmigt werden.

Zur Person

Nina Scheer ist seit 2013 Bundestagsabgeordnete für die SPD Schleswig-Holstein. Bis zu ihrer Wahl war sie Geschäftsführerin von UnternehmensGrün e.V., Bundesverband der grünen Wirtschaft. Nina Scheer ist Mitglieder der SPD-Grundwertekommission.

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