Besinnliche Weihnachtstage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Die Welt ist in Bewegung. Wir leben in unruhigen Zeiten. Terrorismus, außenpolitische Krisen, weltweite Konflikte und die Zugewinne der Rechtspopulisten in Europa bedrohen unsere Art zu leben. Kurz gesagt: Die großen Fragen sind zurück. Es ist die Zeit von Richtung und Weichenstellung! Gerade jetzt kommt es auf Haltung an. Unsere Antwort auf diese Herausforderungen ist: Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Dialog. Wir müssen jetzt zusammenstehen, solidarisch sein. Das gilt gerade jetzt nach dem Bundesparteitag auch für die Debatten innerhalb der SPD. Vergesst es nicht: Die politischen Gegner sind nicht in der eigenen Partei!

Die Welt ist in Bewegung. Wir leben in unruhigen Zeiten. Terrorismus, außenpolitische Krisen, weltweite Konflikte und die Zugewinne der Rechtspopulisten in Europa bedrohen unsere Art zu leben. Kurz gesagt: Die großen Fragen sind zurück. Es ist die Zeit von Richtung und Weichenstellung! Gerade jetzt kommt es auf Haltung an. Unsere Antwort auf diese Herausforderungen ist: Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Dialog. Wir müssen jetzt zusammenstehen, solidarisch sein. Das gilt gerade jetzt nach dem Bundesparteitag auch für die Debatten innerhalb der SPD. Vergesst es nicht: Die politischen Gegner sind nicht in der eigenen Partei!

Die wahren Gegner stehen rechts. In unruhigen Zeiten gibt es immer Verführer, die behaupten einfache Antworten auf komplexe Fragen zu haben. Diese Antworten sind falsch! Trotzdem beobachten wir überall in Europa erstarkende rechtspopulistische Bewegungen – in Deutschland gewinnt die AfD an Zustimmung. Dem müssen wir uns mit aller Kraft entgegenstellen! Das Beispiel der Regionalwahlen in Frankreich zeigt, dass geeinte demokratische Parteien die Rechtspopulisten schlagen können. Auch hier gilt also gegenüber dem gemeinsamen Gegner: Zusammenstehen, solidarisch sein. Wir lassen uns nicht treiben, sondern bewahren Haltung!

Dass wir das können, beweist sich gegenwärtig im Umgang mit den Schutzsuchenden, die zu uns fliehen. Als SPD haben wir die Herausforderung angenommen und mit klarer Haltung im Sinne von Humanität und Menschlichkeit gehandelt. Während die Konservativen die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben, stehen wir für Zusammenhalt. Statt Phantomdebatten über Zäune und Haftanstalten zu führen, haben wir konkrete Lösungen umgesetzt. Unmenschliche Politik ist mit uns nicht zu machen! Das zeigt der erfolgreiche Widerstand gegen die Transitzonen.

Torsten Albig und seine Regierung beweisen in Schleswig-Holstein tagtäglich, dass wir es schaffen werden! Früher und stärker als andere haben wir in Aufnahme und Integration investiert. Wir stehen gut da. Klar ist aber auch, dass noch viel Arbeit vor uns liegt. Wir müssen den Menschen dauerhafte Perspektiven und insbesondere Arbeit bieten. Das wird nicht leicht und es wird auch nicht alles sofort funktionieren. Trotzdem bin ich sicher: Es wird gelingen! Schritt für Schritt. Auch wegen der tausenden ehrenamtlichen Helfer – viele aus den Reihen der SPD. Ihre praktische Solidarität macht Hoffnung.

Im Jahr 2015 sind wir in unseren Kernfeldern Arbeit, Bildung und Familie gut vorangekommen. Der seit Januar geltende Mindestlohn hat das Einkommen von Millionen Menschen verbessert. Bei Bildung wurde kräftig investiert. Künftig übernimmt der Bund die kompletten Kosten für das BAföG und entlastet so die Länder.

In Schleswig-Holstein haben wir die so frei gewordenen Mittel genutzt, um weitere Lehrkräfte einzustellen. Wir kommen dem Ziel der hundertprozentigen Unterrichtsversorgung schrittweise näher. Zudem haben wir uns mit den Koalitionspartnern auf den Einstieg in die kostenfreie Kinderbetreuung geeinigt. Eine bessere Entlastung für Familien kann es gar nicht geben. Ab 2017 werden pro Kind monatlich 100 Euro Krippengeld gezahlt. Diese Maßnahmen verbessern den konkreten Alltag der Menschen. Das ist unsere Politik! Das ist sozialdemokratische Politik

Blicken wir voraus: In knapp eineinhalb Jahren ist Landtagswahl. Wenige Monate später wird im Bund gewählt. Wir brauchen eine gute Ausgangslage für die heiße Phase. Für uns bedeutet das: Schon 2016 ist ein Wahlkampfjahr! Landtagswahlen bei uns sind immer knapp. Deshalb wird es auf jede einzelne Stimme ankommen. Das Ziel ist klar: Wir wollen unsere Küsten-Koalition fortsetzen!

Es ist die Zeit von Richtung und Weichenstellung. Die großen Fragen: Nach Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind aktueller denn je. Wer jetzt falsch wählt, lenkt die Weichen in die falsche Richtung. Als SPD in Schleswig-Holstein haben wir die richtigen Antworten. Das ist unsere Botschaft. Wir sind stark!

Deutlich wird das an unserer Rolle in der Bundespartei. In 2014 haben wir uns ausgiebig mit unseren friedenspolitischen Grundsätzen beschäftigt. Das Papier „Friedenspolitik Heute“ gibt Richtung und Orientierung. Nicht nur für Schleswig-Holstein.

In wesentlichen Teilen ist es auf dem Bundesparteitag in Berlin im Leitantrag des Parteivorstands aufgegangen. Auch insgesamt war der Parteitag aus schleswig-holsteinischer Sicht ein guter Abschluss des politischen Jahres. Wir haben uns stark präsentiert. Persönlich freue ich mich natürlich über meine Wiederwahl als stellvertretender Parteivorsitzender. In dieser Funktion werde ich weiterhin die klare Haltung der Nord-SPD vertreten.

Auch künftig werden wir wichtige Impulse setzen. In diesem Jahr haben wir uns deshalb intensiv mit Gerechtigkeit beschäftigt. Wieder sind wir auf der Höhe der Zeit. Unser Papier „Mehr Gerechtigkeit wagen!“ ist deutschlandweit und darüber hinaus auf positive Resonanz gestoßen. Für unseren Gerechtigkeits-Kongress gilt dasselbe.

In den nächsten Monaten gehen die Diskussionen weiter. Beim Landesparteitag im April 2016 werden wir das Papier abschließend beraten und beschließen. Es stellt unseren Beitrag zur Programmdebatte in der Bundespartei dar und soll auch Orientierung für unser Regierungsprogramm in Schleswig-Holstein sein.

Ihr seht, auf das Erreichte können wir stolz sein. Es ist eine Teamleistung! Deshalb verbinde ich den Rückblick mit großem Dank. Er richtet sich an alle, die sich für die SPD einsetzen. Sei es in Gemeinde oder Kreis, Stadt oder Land, Bund oder Europa. Ohne Euch wäre das alles nicht möglich!

Ich freue mich schon jetzt auf die kommenden gemeinsamen Aufgaben und wünsche Euch und Euren Familien besinnliche Weihnachtstage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.