Durchwachsene Bilanz des Wahlsonntags

Bei den heutigen Wahlen in drei Bundesländern ist für die SPD ein durchwachsenes Ergebnis herausgekommen. Unsere Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, zeigt, dass eine geschlossene und entschlossen kämpfende SPD mit klarem Kurs gewinnen kann. Nach dem Stand der Dinge hat sie in einer sensationellen Aufholjagd die SPD wieder zur stärksten Kraft gemacht. Daran zeigt sich, dass es sich lohnt bis zum Wahltag um jede Stimme zu kämpfen.

Bei den heutigen Wahlen in drei Bundesländern ist für die SPD ein durchwachsenes Ergebnis herausgekommen. Unsere Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, zeigt, dass eine geschlossene und entschlossen kämpfende SPD mit klarem Kurs gewinnen kann. Nach dem Stand der Dinge hat sie in einer sensationellen Aufholjagd die SPD wieder zur stärksten Kraft gemacht. Daran zeigt sich, dass es sich lohnt bis zum Wahltag um jede Stimme zu kämpfen.

Deutlich wird aus dem Ergebnis aber auch, was eine geschlossen kämpfende SPD erreichen kann. Ein erfreuliches Ergebnis dieser Wahl ist darüber hinaus, dass sich die Wähler beim Duell der Spitzenkandidatinnen für Authentizität und Substanz entschieden haben.
Es ist gut für die Menschen in Rheinland-Pfalz, dass nach aller Voraussicht Malu Dreyer und die SPD auch die nächste Landesregierung führen werden.

In Baden-Württemberg ist das Ergebnis für die SPD mehr als enttäuschend. Bei diesem Wahlergebnis darf aber nicht übersehen werden, welche Sonderstellung der Ministerpräsident der Grünen, Winfried Kretschmann, im Südwesten einnimmt und dass der eigentliche Wahlverlierer die Union ist, die dieses Land Jahrzehnte lang beherrscht hatte. In diesem Kontext ist die solide Arbeit von Nils Schmid und der SPD leider in den Hintergrund getreten. Bemerkenswert ist, dass sich weder für Herrn Wolf noch für Frau Klöckner der Zickzack-Wahlkampf und die Anbiederung bei den Rechtspopulisten ausgezahlt haben.

Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ist eine herbe Enttäuschung nicht nur für die SPD. Dass die demokratiefeindlichen Rechtspopulisten bzw. Rechtsextremisten von der AfD in diesem Land offenbar über 20 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben und auch in den anderen beiden Ländern zweistellig in die Landtage gekommen sind, ist eine Herausforderung für alle demokratischen Parteien. Leider hat sich die gute Regierungsarbeit der SPD und ihrer Spitzenkandidatin Katrin Budde bei der Landtagswahl nicht ausgezahlt.

Erfreulich scheint, dass die Wahlbeteiligung in den drei Ländern wieder zugenommen hat. Dazu mag die intensive Berichterstattung und die Spannung aus den zahlreich veröffentlichten Umfragen beigetragen haben.

Für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Mai 2017 bedeutet dies, dass die SPD selbstbewusst mit der erfolgreichen Arbeit von Torsten Albig und seiner Landesregierung werben kann. Mit unseren Schwerpunkten Arbeit, Bildung, Familie und Infrastruktur kümmern wir uns um die Alltagsprobleme der Menschen in Schleswig-Holstein. Wir werden alles daran setzen, den Einzug von Demokratiefeinden in den schleswig-holsteinischen Landtag zu verhindern. Wir haben das Ziel fest im Auge in Schleswig-Holstein stärkste politische Kraft zu werden und gemeinsam mit Bündnis 90/ Die Grünen und dem SSW unsere erfolgreiche Küstenkoalition nach 2017 für weitere fünf Jahre fortzusetzen.

Gerade nach diesem Wahltag steht fest, dass die SPD weiterhin auf sozialen Zusammenhalt in Deutschland und in Europa setzen muss und dass soziale Gerechtigkeit Maßstab und Kompass unserer Politik bleiben. In Haltungsfragen wie der Solidarität mit Menschen, die vor Krieg und Verfolgung zu uns flüchten, mögen andere Parteien wackeln, wir tun es nicht.

Dieser Artikel ist auch auf ralf-stegner.de erschienen.