Rossmann: „Gutes Signal für gesellschaftlichen Zusammenhalt“

Durchbruch für Sigmar Gabriels Solidarprojekt: „Ein Impuls für den sozialen Wohnungsbau, eine neue Kita-Offensive, der Grundstein für die Solidarrente sowie arbeitsmarktpolitische Initiativen für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge und mehr Sprachförderung und Integrationskurse – das ist ein sehr guter Einstieg in ein neues Solidarprojekt für Deutschland." Mit diesen Worten hat der Sprecher der Landesgruppe der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dr. Ernst Dieter Rossmann, die Koalitionseinigung auf das von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgeschlagene 5,6-Milliarden-Euro-Programm kommentiert. „Dieses Paket ist ein gutes Signal für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration. Ein Projekt von dem einheimische Bevölkerung und Zugewanderte profitieren!"

Durchbruch für Sigmar Gabriels Solidarprojekt: „Ein Impuls für den sozialen Wohnungsbau, eine neue Kita-Offensive, der Grundstein für die Solidarrente sowie arbeitsmarktpolitische Initiativen für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge und mehr Sprachförderung und Integrationskurse – das ist ein sehr guter Einstieg in ein neues Solidarprojekt für Deutschland.“ Mit diesen Worten hat der Sprecher der Landesgruppe der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dr. Ernst Dieter Rossmann, die Koalitionseinigung auf das von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgeschlagene 5,6-Milliarden-Euro-Programm kommentiert. „Dieses Paket ist ein gutes Signal für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration. Ein Projekt von dem einheimische Bevölkerung und Zugewanderte profitieren!“

Im Einzelnen sieht das Gabriel-Paket vor, dass zusätzlich 2,2 Milliarden Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik, also Qualifizierung, Ausbildung und Arbeitsgelegenheiten sowohl für Flüchtlinge als auch für Langzeitarbeitslose aus Deutschland eingesetzt werden. Die Aufwendungen für Wohnungs- und Städtebau werden noch einmal um 800 Millionen 1,8 Milliarden Euro auf aufgestockt.

Vorgesehen ist auch der Einsatz von weitere 450 Millionen Euro 2017 und 500 Millionen Euro ab 2018 für den Kita-Ausbau, Sprach-Kitas und Initiativen gegen Rechtsextremismus. „Für den Kita-Ausbau stellt der Bund damit mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr zur Verfügung. Das hilft auch gerade auf der kommunalen Ebene und besonders den Städten und Gemeinden, in denen es viele junge Familien gibt“, hebt Rossmann hervor.

Als bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist der Abgeordnete auch gerade über zusätzliche Gelder für die Sprachförderung erfreut. „Es ist gut, dass das stete Anmahnen einer weiteren Initiative in diesem Bereich jetzt erfolgreich war. Eine Milliarde Euro zusätzlich für Integrationskurse sowie weitere Integrationsmaßnahmen sind ein echtes Pfund für diesen Bereich!“

Für die Mindest- oder Solidarrente werden ab 2017 rund 180 Millionen Euro bereitgestellt, die dann jährlich aufwachsen, um langjährig Beschäftigten eine Mindestrente oberhalb der Sozialhilfe zu garantieren. Rossmann: „Das haben wir im Koalitionsvertrag so verabredet. Es ist gut, dass sich die Union jetzt für diesen Einstieg in die neue Regelung bereitgefunden hat.“

Außerdem sollen für das neue Bundesteilhabegesetz zur besseren Unterstützung von Menschen mit Behinderung die notwendigen Mittel im Rahmen der Haushaltsaufstellung bereitgestellt werden.

„Für den jetzt anstehenden Bundeshaushalt 2017 summieren sich die jetzt zwischen Gabriel und Bundesfinanzminister Schäuble vereinbarten Maßnahmen auf mehr als 5,6 Milliarde Euro. Bis 2020 stehen für das Solidarprojekt über 25 Milliarden Euro zur Verfügung„, freut sich Rossmann.

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