Geht das maritime Know-How in Deutschland verloren?

Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen fordert das Bundesverkehrsministerium auf, die Pläne zur Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung zu überdenken.

Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen fordert das Bundesverkehrsministerium auf, die Pläne zur Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung zu überdenken.

Zu den Plänen des Bundesverkehrsministers Dobrindt, die Schiffsbesetzungsverordnung zu ändern und die Zahl der europäischen Seeleute auf Schiffen unter deutscher Flagge zu reduzieren, erklärt die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen:

„Die Pläne von Bundesverkehrsminister Dobrindt zur Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung (SchBesV) halte ich für kontraproduktiv und widersinnig. Diese sehen vor die Mindestanzahl der europäischen Seeleute von derzeit vier auf zwei zu reduzieren. Die Position des Schiffsmechanikers soll abgeschafft werden. Eine solche Änderung der SchBesV wird grundsätzlich dazu führen, dass Arbeitsplätze und das für die ganze maritime Branche notwendige Know-how langfristig verloren gehen.

Als Berichterstatterin für den Seeverkehr und Lotsin der Küstengang in der SPD-Bundestagfraktion setze ich mich für den Erhalt des maritimen Standorts Deutschland ein. Bereits im Rahmen der 9. Nationalen Maritimen Konferenz vom Oktober 2015 und in mehreren Gesprächsrunden im Bundesverkehrsministerium habe ich deutlich die Position der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt – eine Änderung der SchBesV darf es nur im Einvernehmen mit dem Maritimen Bündnis geben.

Das Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt haben die Bundesregierung, die norddeutschen Küstenländer, die Gewerkschaft ver.di und der Verband Deutscher Reeder (VDR) ins Leben gerufen. Ziel dieses Bündnisses ist die Eindämmung der Ausflaggung sowie die Ausbildungsförderung. Sowohl die Arbeitnehmervertreter als auch die Verkehrs- und Bildungsminister der norddeutschen Bundesländer haben unsere Position unterstützt und sich gegen eine Flexibi-lisierung der Verordnung ausgesprochen.

Bundesminister Dobrindt hält trotzdem weiter an seinen Plänen fest. Der Bund hat viel geleistet. Mit der Tonnagesteuer, dem Maritimen Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung, den Fördermitteln zur Senkung der Lohnnebenkosten und der Aus-bildungsplatzförderung haben wir in den vergangenen Jahren wichtige Maßnahmen getroffen, um den Schifffahrtsstandort und die deutschen Reeder zu stärken. Die Regierungskoalition hat im Januar die Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts auf 100 Prozent für Seeleute auf Schiffen unter deutscher Flagge beschlossen. Die getroffenen Regelungen zur Unterstützung der deutschen Seeschifffahrt betrachte ich als wichtig und notwendig. Damit die Maßnahmen eine positive Auswirkung auf Ausbildung und Beschäftigung haben, müssen diese an eine langfristige Arbeitsplatzgarantie gebunden werden. Eine solche Garantie bieten zurzeit die Bestimmungen der SchBesV.

Jetzt ist auch Verband Deutscher Reeder in der Pflicht für gute Arbeit und Beschäftigung zu sorgen. Eine Flexibilisierung der Verordnung darf nicht zu Lasten von deutschen Seeleuten gehen.“