Bestandsaufnahme der Zusammenarbeit von Land und Kommunen

Die SPD-Landtagsfraktion hat eine <a href="http://www.spd.ltsh.de/sites/default/files/ga_kommunen.pdf">Große Anfrage zum Thema „Zusammenarbeit von Land und Kommunen"</a> erarbeitet. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner und der innenpolitische Sprecher Dr. Kai Dolgner: Wir sehen in der Zusammenarbeit des Landes mit den Kommunen eine besondere Bedeutung für den Zusammenhalt und die künftige Entwicklung unseres Landes Schleswig-Holstein. Die Herausforderungen müssen gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Kreisen bewältigt werden. Dafür wurde in den vergangenen Jahren viel getan. Nun wollen wir Bilanz ziehen. Deshalb haben wir eine Große Anfrage erarbeitet, in der wir nach der konkreten Ausgestaltung der Zusammenarbeit des Landes mit den Kommunen fragen, nach Daten- und Zahlenmaterial.

Landeshaus Kiel
Landeshaus Kiel Bild: Arne List / CC-BY-SA

Die SPD-Landtagsfraktion hat eine Große Anfrage zum Thema „Zusammenarbeit von Land und Kommunen“ erarbeitet. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner und der innenpolitische Sprecher Dr. Kai Dolgner: Wir sehen in der Zusammenarbeit des Landes mit den Kommunen eine besondere Bedeutung für den Zusammenhalt und die künftige Entwicklung unseres Landes Schleswig-Holstein. Die Herausforderungen müssen gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Kreisen bewältigt werden. Dafür wurde in den vergangenen Jahren viel getan. Nun wollen wir Bilanz ziehen. Deshalb haben wir eine Große Anfrage erarbeitet, in der wir nach der konkreten Ausgestaltung der Zusammenarbeit des Landes mit den Kommunen fragen, nach Daten- und Zahlenmaterial.

In den vergangenen vier Jahren hat der Landtag zahlreiche Gesetze und Initiativen auf den Weg gebracht, die Auswirkungen auf die Kommunen haben. so wurde z. B. der kommunale Finanzausgleich neu gestaltet, die Kinderbetreuung und die Schulsozialarbeit ausgebaut, Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr und in die Breitbandversorgung getätigt. eines der bedeutendsten Felder bei der Zusammenarbeit von Land und Kommunen ist die Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge.

Ralf Stegner_Foto: Susie Knoll
Ralf Stegner, Landesvorsitzender Bild: Susie Knoll

Ralf Stegner: „Im Gegensatz zur Vorgängerregierung haben wir immer auf Verständigung mit den Kommunen gesetzt und nicht Entscheidungen ‚von oben‘ gefällt. Beispiele dafür sind die Bereiche Kinderbetreuung und Flüchtlingsversorgung, wo wir in intensivem Dialog mit den Vertretern der kommunalen Familie gute Ergebnisse erzielt haben.“

Kai Dolgner
Kai Dolgner

Kai Dolgner: „Wir haben die schwierige Herausforderung angenommen, den Kommunalen Finanzausgleich auf neue Füße zu stellen, indem wir die Soziallasten bei den Berechnungen berücksichtigen. Auch wichtige sozialdemokratische Kernthemen wie Schulsozialarbeit spiegeln sich wider. Quer durch alle Ressorts hat die Küstenkoalition viel getan.“

In weit über 100 Fragen geht es in unserer Anfrage um kommunale Finanzen und Wirtschaft, Infrastruktur, Versorgung von Flüchtlingen, Aspekte der Daseinsvorsorge und der sozialen Sicherheit, um Gesundheitsversorgung, Kinderbetreuung und Schulen sowie Jugendhilfe, aber auch um Kultur und Europapolitik. Es ist eine sehr breite Basis, auf der sich die Zusammenarbeit von Land und Kommunen manifestiert; diese wollen wir mit unserer Anfrage deutlich machen und einen Überblick erhalten, wie sich die Zusammenarbeit tatsächlich auch materiell manifestiert.