Schleswig-Holstein gerecht und modern

Die SPD Schleswig-Holstein steht zusammen. Wir nehmen die Herausforderung an, für die sozialdemokratischen Vorstellungen von einem modernen und gerechten Schleswig-Holstein zu kämpfen und dafür am 7. Mai 2017 stärkste Kraft im Land zu werden.

Wir machen das!
Wir machen das! Bild: Rudi Riep

Die SPD Schleswig-Holstein steht zusammen. Wir nehmen die Herausforderung an, für die sozialdemokratischen Vorstellungen von einem modernen und gerechten Schleswig-Holstein zu kämpfen und dafür am 7. Mai 2017 stärkste Kraft im Land zu werden. Dies machen wir mit einer starken und einigen SPD, einem starken Programm und einem starken Ministerpräsidenten an der Spitze.

Torsten Albig_Foto: Steffen Voß / CC-BY-SA
Torsten Albig Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

„Wir sind uns darüber bewusst, dass es harte Arbeit erfordert, die Landtagwahlen als stärkste Kraft zu gewinnen. Nicht nur, weil es in Schleswig-Holstein immer knapp ist, sondern weil wir uns mit Feinden unserer Demokratie auseinandersetzen müssen. Rechtspopulisten zu wählen bringt niemals etwas Gutes. In den kommenden Monaten werden wir mit der gesamten Partei und einem starken Programm, das sich an den Alltagsthemen der Menschen orientiert, beweisen, wie gute Politik aussieht. Ich freue mich, meine Partei derart geschlossen hinter mir zu wissen. Unsere Geschlossenheit macht uns stark“, so Torsten Albig nach seiner Nominierung.

Torsten Albig wurde von den Delegierten des SPD-Landesparteitags einstimmig für Platz 1 der Landesliste nominiert. Diese wird auf der Landeswahlkonferenz am 28. Januar in Lübeck gewählt.

Die SPD Schleswig-Holstein hat in den kommenden fünf Jahren viel vor. Dies zeigt sich in dem heute beschlossenen einstimmig Regierungsprogramm „Schleswig-Holstein. Gerecht und modern“. Mit einer engagierten Programmkommission unter der Leitung des Rendsburger SPD-Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und vier über das Land verteilte Regionalkonferenzen, wurde der Programmentwurf sowohl Mitgliedern als auch Bürgerinnen und Bürgern zur Diskussion gestellt.

Torsten Albig: „Schleswig-Holstein. Gerecht und Modern.“ auf Youtube

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Die wichtigsten Punkte darin lauten:

Starke Familie

Die Kosten für Kinderbetreuung in Schleswig-Holstein sind sehr hoch. Das bedeutet eine starke finanzielle Belastung von Familien. Wir wollen die Kinderbetreuung für die Grundversorgung langfristig komplett kostenfrei gestalten. Der Anfang ist mit den 100 Euro für jedes Kind unter drei Jahren in der Krippe oder öffentlich geförderten Tagespflege gemacht. Diesen Weg gehen wir weiter. Außerdem investieren wir in Qualität und zusätzliche Kita-Plätze.

Im Bundesrat setzen wir uns für eine Kindergrundsicherung ein, um Kinderarmut entschieden entgegen zu treten. Für uns steht fest, dass die soziale Herkunft keinen Einfluss auf die Bildungschancen haben darf.

Gerechte Bildung

Wir werden den Schulen alle Stellen zur Verfügung stellen, die sie für die Erfüllung der vorgegebenen Stundentafeln benötigen. So werden wir eine 100prozentige Unterrichtsversorgung erreichen. Wir wollen bis 2020 jedem Kind einen Platz in einer Ganztagsschule anbieten. An allen Schulformen wollen wir die Qualität des Unterrichts verbessern, um allen Kindern die notwendige Unterstützung zukommen zu lassen. Unter dem Leitsatz „Kurze Beine brauchen kurze Wege“ haben wir zudem die Voraussetzung dafür geschaffen, dass viele kleinere Grundschulstandorte erhalten bleiben.

Gute Arbeit und Ausbildung

Gute Arbeit kommt nicht von allein. Wir schaffen die Bedingungen für neue Arbeitsplätze, gerechte Löhne und gute Arbeit und Ausbildung. Dazu gehört auch das neue Azubi-Ticket. Außerdem werden wir am Tariftreuegesetz mit dem Mindestlohn festhalten. In einer gemeinsamen Initiative mit den Gewerkschaften und der Wirtschaft arbeiten wir außerdem daran, den Bedarf an Fachkräften zu decken.

Bezahlbare und gute Wohnungen

Wohnen ist ein Grundrecht. Kein Luxus. Wir werden mit öffentlichen Mitteln dafür sorgen, dass jedes Jahr 5.000 neue bezahlbare Wohnungen gebaut werden. Außerdem schaffen wir bis 2022 insgesamt 2.000 bezahlbare Wohnmöglichkeiten speziell für junge Menschen in Studium oder Ausbildung. Auch für das höhere Alter wollen wir die Gemeinden dazu ermuntern, Konzepte für selbstständiges Wohnen mit der Option auf ambulante Unterstützung zu entwickeln.

Ein modernes Land

Torsten Albig_Foto: Steffen Voß / CC-BY-SA
Torsten Albig Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Bis 2030 sanieren wir alle Landesstraßen und versorgen alle Haushalte und Betriebe mit Glasfaser. Unser zweites Ziel ist flächendeckend kostenfreies WLAN für alle Menschen in Schleswig-Holstein. Als Land gehen wir bei den öffentlichen Verkehrsmitteln gehen wir bei öffentlichen Verkehrsmitteln und Landeseinrichtungen voran. Um auch digital mit dem Land und den nachgeordneten Behörden in Kontakt treten zu können, bauen wir zudem die Angebote im E-Government aus.

„Mit dem heutigen Parteitag haben wir zwei wichtige Schritte auf dem Weg zur Landtagwahl am 7. Mai 2017 geschafft: Wir haben ein gutes Regierungsprogramm beschlossen, dass die Menschen in unserem Land in den Blick nimmt. Wir haben seit dem Regierungswechsel 2012 gezeigt, dass es einen Unterschied macht, wer unser Land regiert. Unsere Hauptstraße ist und bleibt soziale Gerechtigkeit. Nur mit uns gibt es das Kita-Geld, wir garantieren gute Bildung und setzen uns für gute Arbeit und bezahlbaren Wohnraum ein. So schaffen wir ein modernes und gerechtes Schleswig-Holstein.

Und wir haben mit Torsten Albig einen starken Ministerpräsidenten, den wir mit tollem Ergebnis für Platz 1 der Landesliste nominiert haben. Gemeinsam mit ihm kämpfen wir für eine SPD-geführte Küstenkoalition mit einer möglichst starken SPD!

In den kommenden Monaten werden wir außerdem die Wählerinnen und Wähler in Schleswig-Holstein mit einer präsenten und lebendigen SPD von unserem Programm überzeugen. Auf unserer Kampagnenplattform kann sich Jeder und Jede einbringen und mit uns ins Gespräch kommen“, so Ralf Stegner, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein.

Weitere Informationen zu Programm und Personen finden Sie unter:

http://spd-wir-machen-das.sh/