Neue Grundgesetzmöglichkeiten zur Stärkung nutzen

Der neue Artikel 91b des Grundgesetzes bietet wesentliche neue Gestaltungsmöglichkeiten in der Bund-Länder-Zusammenarbeit für die Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre. Er ist damit Vorbild für die bessere und engere Zusammenarbeit von Bund und Ländern, die wir in anderen Bildungsbereichen erst noch erreichen müssen. Dies machte das heutige Fachgespräch des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung deutlich.

Hierzu der bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann:

„Artikel 91b des Grundgesetzes eröffnet dem Bund und den Ländern den Weg zu einem nachhaltigen qualitätsorientierten, kooperativem Ausbau unseres Hochschul- und Wissenschaftssystem mit noch mehr Leistungsfähigkeit unserer Wissenschaftslandschaft und mehr Exzellenz in Breite und Spitze.

Wir brauchen eine Konzentration auf die Verbesserung der Lehre an den Hochschulen. Bei einer Studierquote von 55 Prozent und einer wachsenden Heterogenität der Studierenden ist die Stärkung der Grundfinanzierung, die Weiterentwicklung des Qualitätspakts Lehre, der Aufbau von Förderinstitutionen und die Qualifizierung der Hochschullehrer für gute Lehre eine zentrale Zukunftsaufgabe.

Unser Wissenschaftssystem braucht dringender denn je eine gezielte Nachwuchsförderung, von den Fachhochschulen bis zu den Universitäten, von den Geistes- und Sozialwissenschaften bis zu den MINT- Wissenschaften (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik). Die Sachverständigen forderten hier mit Recht massive Verstärkungsmittel durch Bund und Länder über die Sicherung der Grundfinanzierung hinaus.

Der Sanierungs- und Investitionsstau an den Hochschulen ist eine Herausforderung von überregionaler Bedeutung. Die Sachverständigen haben detaillierte Vorschläge gemacht, die mit Blick auf eine Verbesserung der Hochschulinfrastruktur genauso zu prüfen und in ein Zukunftskonzept zu bringen sind wie die Unterstützung der Digitalisierung und der Universitätsmedizin.

Über Artikel 91b lassen sich die Kooperationsmodelle universitärer und außeruniversitären Forschungseinrichtungen weiter optimieren; so ließe sich zum Beispiel eine Allianz für Meeresforschung anstoßen und finanziell absichern.“