„Kurswechsel der SPD ist notwendig“

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der AfA-Landeskonferenz sprachen sich für einen grundlegenden Kurswechsel aus: Faire Lebenschancen für alle!

AFA-Landesvorstand 2017
AFA-Landesvorstand 2017 Bild: AfA

„Die wachsende Ungleichheit in unserer Gesellschaft höhlt immer mehr den sozialen Zusammenhalt aus, schwächt zunehmend die wirtschaftliche und innovative Leistungsfähigkeit und führt zu einer verstärkten Polarisierung“, sagte Frank Hornschu, Landesvorsitzender der AfA in der Nord SPD. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der AfA-Landeskonferenz sprachen sich deshalb für einen grundlegenden Kurswechsel aus: Faire Lebenschancen für alle!

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Landesverband Schleswig-Holstein (AfA) hat in ihrer mit alle 2 Jahre stattfindenden Konferenz, am 28. Oktober 2017 in Neumünster, neben den Wahlen zum neuen Landesvorstand die Erfordernisse für mehr Stabilität und Sicherheit in der Arbeitswelt intensiv diskutiert. Zu Gast war der AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel.

Für Stabilität und Sicherheit in der Arbeitswelt – Faire Lebenschancen für alle

Der AfA-Landesvorsitzende Frank Hornschu forderte einen Kurswechsel der SPD: „Die steigende Verunsicherung ist nicht nur ein ‚Gefühl‘, sie ist für Hunderttausende in Schleswig-Holstein täglich Realität. Zwar ist auch im Land zwischen den Meeren die wirtschaftliche Entwicklung scheinbar robust, die Erwerbslosigkeit so niedrig wie vor 25 Jahren – bei genau Betrachtung stellen wir allerdings fest, dass etwa die Hälfte aller Beschäftigten nicht genau wissen, ob sie übermorgen überhaupt noch eine Erwerbsarbeit zu ihrer Existenzsicherung haben.

Hunderttausende in unserem Land können kaum bis nichts zurücklegen, trotz harter Arbeit haben sie keine Möglichkeit Geld zur eigenen Qualifizierung oder zur voll umfänglichen gesellschaftlichen Teilhabe auszugeben, immer mehr Kinder leben in Armut oder sind unmittelbar davon betroffen, gerade ihnen eröffnet die Gesellschaft die schlechtesten Startchancen in der Schule, in den Lernerfolgen, auf dem Arbeitsmarkt… diese Umstände sind für unsere Gesellschaft sehr gefährlich“

Zur konsequenten Reduzierung der Ungleichheit und der Verunsicherung muss die Unordnung in der Wirtschafts- und Arbeitswelt umgehend beseitigt werden. Hornschu ist überzeugt: „Diese Unordnung ist Gift im bestehenden Wandel und in Zeiten der digitalen Transformation – am Ende werden alle leiden.“

Der Ausbau von Stabilität und Sicherheit auf den Arbeitsmarkt ist dazu zentral und bedingungslos. Es gilt die politischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen im bundesdeutschen Arbeits- und Sozialrecht neu zu justieren.

„Faire Lebenschancen für alle, heißt für uns unter den Prämissen des sozialen Zusammenhalt, der ökologischen Nachhaltigkeit und der wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Sozialdemokratie in der kommenden Zeit konkrete Vorschläge zu unterbreiten“, kündigt Hornschu das auf der Konferenz besprochene Maßnahmenbündel an.

AfA wird sich intensiv in die Kommunalwahlen einbringen

Zeitgleich werden sich die Mitglieder der AfA aus ganz Schleswig-Holstein aktiv in den bevorstehenden Kommunalwahlen einbringen, versicherte Frank Hornschu: „Denn die Verunsicherten, die schlecht Bezahlten und schlecht Beschäftigten leben vor Ort, in unseren Städten und Gemeinden. Gute Arbeit – mindestens sozialversichert, tarifgebunden und mitbestimmt – lässt sich mit anständigen und vernünftigen Unternehmen, Betriebsinhabern, Handwerkern etc. vorantreiben. Denn sie dürften ein Interesse an der Fachkräftesicherung und Nachwuchsgewinnung, an einer gelingenden digitalen Transformation, an der Aufrechterhaltung von sehr guter Leistungen, hoher Qualität und exzellenter Innovation haben. Sie können davon überzeugt werden, dass eine gespaltene, verdrossene, aggressive Gesellschaft, ein abgemagerter öffentlichen Dienst, eine ungerechte und unordentliche Marktkonkurrenz und demotivierte und dauergestresste Beschäftigten, Abschottung nach außen und mangelhafte Integration nicht gut für die eigene Geschäfte sind.“

Die AfA in Schleswig-Holstein kann das. In der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen bündelt sich der Fach- und Sachverstand, sie setzt sich zusammen aus Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Vertreterinnen und Vertreter von Betriebsräten, aus Gewerkschaften und der Kommunalpolitik. Die AfA ist damit flächendeckend fest vor Ort und in den Betrieben und Dienststellen verankert.

Landeskonferenz wählt neuen AfA-Vorstand

Einstimmig wählte die Landeskonferenz Frank Hornschu in geheimer Wahl wieder zum Landesvorsitzenden. Stellvertreterinnen wurden Lena Lehmann aus dem Kreisverband Kiel und Gabriele Wegner aus dem Kreisverband Steinburg wählt. Das Interesse an der aktiven Mitwirkung im AfA-Landesvorstand war so groß, dass sich die Konferenz den Landesvorstand erweiterte. Dem neuen Landesvorstand gehören an:

  • Almut Auerbach (Kreisverband Neumünster),
  • Peter Casper (Kreisverband Schleswig-Flensburg),
  • Sezai Elmali (Kreisverband Plön),
  • Bernd Friedrichs (Kreisverband Ostholstein),
  • Kirsten Jöhnk (Kreisverband Rendsburg-Eckernförde),
  • Tobias Marx (Kreisverband Kiel),
  • Dirk Stock (Kreisverband Segeberg),
  • Kay-Uwe Dohrn (Kreisverband Pinneberg),
  • Nils Düster (Kreisverband Lübeck),
  • Yannic Hinz (Kreisverband Rendsburg-Eckernförde),
  • Rico Kroll (Kreisverband Neumünster),
  • Katharina Mahrt (Kreisverband Kiel),
  • Nicole Petersen (Kreisverband Rendsburg-Eckernförde) und
  • Daniela Jobke-Westhöfer (Kreisverband Segeberg).