SPD Senioren wollen sich stärker einmischen

Rund 40 Mitglieder der größten Arbeitsgemeinschaft der SPD waren aus allen Landesteilen Schleswig-Holsteins angereist, um aus erster Hand Neuigkeiten aus dem Bundestag nach der Bundestagswahl zu erfahren und mit ihren Bundestagsabgeordneten zu diskutieren.

AG 60 Plus 2017
AG 60 Plus 2017 Bild: AG 60 Plus

Rund 40 Mitglieder der größten Arbeitsgemeinschaft der SPD waren aus allen Landesteilen Schleswig-Holsteins angereist, um aus erster Hand Neuigkeiten aus dem Bundestag nach der Bundestagswahl zu erfahren und mit ihren Bundestagsabgeordneten zu diskutieren. Am Donnerstag den 16. November fand auf Einladung des Landesvorstandes der AG 60plus der SPD Schleswig-Holstein im Waldhotel Riesebusch in Bad Schwartau ein Gedanken- und Informationsaustausch mit den Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn (Ostholstein/Stormarn-Nord), Dr. Nina Scheer (Lauenburg/Stormarn) und Gabriele Hiller-Ohm (Lübeck), statt.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Landesvorstandsmitglied Hans-Peter Iversen aus Lauenburg, der zusammen mit seinem Kollegen Uwe Tewes aus Eutin und Gerd Brüning aus Stormarn die Veranstaltung organisiert hatte, übernahm die Landesvorsitzende der AG 60plus, Gerlinde Böttcher-Naudiet die Leitung der Sitzung. Zuvor hatte noch Bundesvorstandsmitglied Michael Schmidt aus Mecklenurg-Vorpommern die Gelegenheit, sich für die Unterstützung der „Nordländer“ bei seiner Wahl auf der Bundeskonferenz in den Bundesvorstand zu bedanken. Seine Hauptaufgabe sieht er daher auch darin, die Nord- und Ostbundesländer stärker als bisher an den Bundesvorstand heranzubringen.

Unter der Moderation von Gerlinde Böttcher-Naudiet hatten dann die geladenen Bundestagsabgeordneten Gelegenheit aus dem neuen Bundestag zu berichten. Bettina Hagedorn, die seit 2002 mit Gabriele Hiller-Ohm im Bundestag ist, schilderte den Übergang von der Regierungszeit in die Opposition. Sie sieht aber eine gute Chance für die SPD, sich in der Oppositionszeit auf künftige
Regierungsverantwortung vorzubereiten. Dr. Nina Scheer ergänzte die Ausführungen mit dem Hinweis, dass man sich noch in der Aufwärmphase befinde. Das Gute an der Oppositionsarbeit ist, dass man jetzt die CDU/CSU nicht mehr befragen muss.

Gabriele Hiller-Ohm ging noch einmal auf das Wahlergebnis bei der Bundestagswahl ein, das sie erschütternd empfand. Der alte Satz von Franz Müntefehring: „Opposition ist Mist“, gilt aus ihrer Sicht immer noch. Anschließend sollte jede Abgeordnete drei Schwerpunkte nennen, die für die Erneuerung der SPD wichtig sind. Mit einem geraden Rücken in die Diskussionen und auch Konfrontationen gehen; selbstbewusster werden; raus zu den Menschen gehen; Sitzungen müssen wieder Spaß machen, das waren nur einige Aussagen, die auf große Zustimmung bei den Teilnehmern stießen.

Dann ging es in die Diskussion. Aus allen Richtungen prasselten kritische Fragen auf die drei Bundestagsageordneten ein. Mehrere Mitglieder der AG 60plus kritisierten die Agenda 2010, die mehrheitlich als der Untergang der SPD bezeichnet wurde. Auch die drohende Altersarmut, der vernachlässigte soziale Wohnungsbau, die Krankenkassenbeiträge, die Zunahme der Zeitarbeit und Leiharbeit waren nur einige der Themen. Es wurde auch vereinzelt Kritik am Landesvorsitzende Ralf Stegner geübt. Wer aber geglaubt hatte, die drei Abgeordneten damit beeindrucken zu können, sah sich getäuscht. Diese gingen in den Angriffsmodus über und konterten alle Kritikpunkte souverän. Die innerparteiliche Bildung muss aus ihrer Sicht noch verbessert werden, denn die Agende 2010 ist nicht grundsätzlich schlecht. Die Grundsicherung wurde z.B. von der SPD eingeführt und der soziale Wohnungsbau unter schwarz-gelb abgeschafft.

Kritik an Ralf Stegner wiesen sie zurück. Es ist zu einfach, jetzt alles auf den Landesvorsitzende abzuladen, der im Frühjahr noch mit großer Mehrheit gewählt wurde. Die Diskussionsrunde konnte dann aber versöhnlich abgeschlossen werden. Alle Teilnehmer waren begeistert von der lebhaften Diskussion. Abschließend äußerten die Abgeordneten den Wunsch nach mehr solcher Treffen. „Und bringt künftig auch immer einen Nichtgenossen mit“, so Dr. Nina Scheer. Gerlinde Böttcher-Naudiet schloss dann mit der Ankündigung, dass sich die Arbeitsgemeinschaft 60plus künftig innerhalb und außerhalb der SPD stärker präsentieren und einmischen wird. Die nächste Veranstaltung dieser Art wird es im Frühjahr 2018 in Kiel geben.