Vom Frauenwahlrecht zur Parität – nur mit der SPD!

So wenige Frauen gab es im Bundestag seit 20 Jahren nicht mehr. Mit den Rechtspopulisten sind in den Bundestag überwiegend Männer in den Bundestag eingezogen – im Gepäck ein Familienbild aus dem letzten Jahrhundert.

Postkarte 100 Jahre Frauenwahlrecht
Postkarte 100 Jahre Frauenwahlrecht Bild: Steffen Voß / CC-BY-Sa

SPD-Frauen fordern Parität-Gesetz

Logo der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF)Der Frauenanteil in den Parlamenten sinkt alarmierend. Darüber kann auch der Verweis auf eine Bundeskanzlerin und paritätisch zusammengesetzte Kabinette nicht hinwegtäuschen. Bestimmte Parteien und Fraktionen treten mit 20% Frauen oder sogar noch weniger an. Das kann nicht sein – hundert Jahre nach dem Frauenwahlrecht, fast siebzig Jahre nach dem Gleichberechtigungsartikel! Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen fordert ein Paritätsgesetz nach französischem Vorbild, das auch für Direktwahlkreise gilt.

Die SPD will, dass Frauen und Männer sich die Macht teilen. Wir wollen in allen Bereichen der Gesellschaft so viele Frauen wie Männer sehen. Wir sind für gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. Wir sind für die Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit. Wir sind für die Parität in politischen Ämtern.

Der lange Kampf für Gleichberechtigung

Die „Abschaffung aller Gesetze, welche die Frau in öffentlich- und privatrechtlicher Beziehung gegenüber dem Manne benachteiligen,“ hat die SPD bereits 1891 in ihrem Erfurter Programm gefordert.

Im November des Jahres 1918, kurz nach Ende des Ersten Weltkrieges, erhielten auch Frauen in Deutschland endlich das Stimmrecht; bereits zwei Monate später übten sie es – bei den Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung – erstmals aus. Damit war ein Land, das sich lange Zeit mit Frauenrechten besonders schwer getan hatte, auf einmal zu einem der fortschrittlicheren auf diesem Gebiet geworden: nach Finnland und der Sowjetunion, aber vor den USA, Großbritannien und Frankreich.

Das Frauenwahlrecht war das Verdienst der SPD im ‚Rat der Volksbeauftragten. Damals schufen MSPD und USPD noch gemeinsam die Grundlagen für eine moderne demokratische Verfassung. Dazu gehörte selbstverständlich auch ein gleichberechtigtes Frauenbild.

Als ihr Bündnis zerbrach, setzten sich nach und nach rückschrittliche Strömungen in der Weimarer Republik durch – bis der Nationalsozialismus die Frauen wieder aus der Politik verdrängte, ihnen auch das passive Wahlrecht entzog.

In Westdeutschland gab es nach dem Zweiten Weltkrieg zwar die Gleichberechtigung laut Grundgesetz, inklusive Wahlrecht; doch war damit eine konservative gesellschaftliche Haltung verbunden, die politische Betätigung – und schon auskömmliche Erwerbsarbeit – als ‚unweiblich‘ brandmarkte. In der DDR herrschte dem Anspruch nach die Gleichstellung der Geschlechter; doch wurden Frauen von echten Machtpositionen ferngehalten, und die Wahlen waren nicht frei.

Wir feiern 100 Jahre Frauenwahlrecht

Und heute? Der sinkende Frauenanteil in den Parlamenten zeigt, dass wir weiterkämpfen müssen. Trotzdem soll im Jubiläumsjahr das Feiern nicht zu kurz kommen. Zum Beispiel lädt am 14. März die SPD-Landtagsfraktion ins Hotel Atlantic in Kiel ein: „100 Jahre Frauenwahlrecht – Die Hälfte der Macht für Frauen! “ Frau Prof. Dr. Silke Laskowski, Professorin für Öffentliches Recht an der Universität Kassel, wird das paritätische Wahlrecht und die Umsetzung in Deutschland näher erläutern.

Cornelia Östreich