: SPD-MdB Rossmann, Europa-Expertin Randzio-Plath und Nordkirchen-Vertreter Reißner diskutierten in Rellingen über den Hamburger G20-Gipfel.
Rellinger Gespräche

„Der G20-Gipfel ist keine Weltregierung!“

„Trotz berechtigter Kritik an der Zusammensetzung des Gipfels, wie beispielsweise mangelnder Transparenz, ist es wichtig, dass die Staats- und Regierungschef sich verständigen.“ So brachte die ehemalige SPD-Europaabgeordnete Prof. Dr. Christa Randzio-Plath die inhaltliche Nachbetrachtung des Hamburger G20-Treffens auf den Punkt.

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
Versprochen. Gebrochen!

Stillstand bei der A20

Daniel Günther hat sein Versprechen wider besseren Wissens abgegeben. Er weist damit jegliche Verantwortung von sich. Dieses Verhalten ist eines Ministerpräsidenten unwürdig.

Schulklasse_Foto: Syda Productions / Shutterstock
Schulen

Jamaika heißt Durchregieren statt Dialog

Zur heute von Bildungsministerin Prien veröffentlichten Planung zur Umstellung der Gymnasien von G 8 auf G 9 erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: Es ist eine Missachtung des Parlaments, wenn Frau Prien ihre Absichten zur Durchsetzung von G 9 am Tag vor der Landtagsdebatte über genau diesen Punkt öffentlich mitteilt. Für eine altgediente […]

Serpil Midyatli
Kita-Beiträge

Klares Bekenntnis zur Beitragsfreiheit!

Mit ihren typisch schwammigen Aussagen helfen CDU, FDP und Grüne den schleswig-holsteinischen Eltern nicht!

Ralf Stegner_Foto: Fotowerker Ganzer | Berg
CDU-Regierung

Blau machen statt rumschnacken?

Während im ersten Programm noch von „Anpacken statt rumschnacken“ die Rede war, scheint jetzt „Blau machen statt rumschnacken“ das neue Motto zu sein. So ist vom Integrationsgesetz, das noch im ersten 100-Tage-Programm von Daniel Günther stand, nun nicht mehr die Rede. Wer die Präsentation liest kann gar nicht anders als auf die Idee zu kommen, […]

Ralf Stegner_Foto: Susie Knoll
G20 in Hamburg

Gewalt ist nicht links

Links-Sein bedeutet friedliches Engagement für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Gewalt ist nicht links.

Martin Schulz am Rednerpult_Foto: Benno Kraehahn
#ZukunftSPD

Wir beenden den konservativen Stillstand der Merkel-Union

Deutschland kann mehr! Wir finden uns nicht mit der konservativen Politik des Stillstands ab, sondern entwickeln ein Bild von der Zukunft unseres Landes in der wir leben wollen – ein modernes Deutschland in der alle eine Chance bekommen und ein starkes geeintes Europa.

Schule, Junge an der Tafel_Foto: colourbox / Classroom kids
Bildung

Frau Prien springt als Tigerin…

Die Forderungen von Bildungsministerin Karin Prien (CDU), den Bildungsföderalismus einzuschränken, sind nicht mehr als ein PR-Gag zur Profilierung.

Schulklasse_Foto: Syda Productions / Shutterstock
Schülerboom

Rossmann fordert Bildungsallianz

SPD-Politiker Ernst Dieter Rossamnn setzt auf Pakt von Bund, Ländern und Kommunen.

Wirtschaftsausschuss

Wirtschaftsminister Meyer hat sich mit Nachdruck für die A20 eingesetzt

Es ist ernüchternd zu hören, wie lange die weitere Planung der A20 dauern wird. Die SPD-Fraktion ist enttäuscht, dass der Chef des LBV die Gründe für die aktuelle Planungsverzögerung nicht in der eigenen Behörde sucht.