Barrierefreiheit_Foto: colourbox
Bundesteilhabegesetz

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu.

Küstenkoalition
Wahl des Bundespräsidenten

Rot-grün-blaue Delegiertenliste für die Bundesversammlung

Die Koalitionsfraktionen haben eine gemeinsame Liste der Delegierten für die 16. Bundesversammlung, die am 12. Februar 2017 den nächsten Bundespräsidenten wählt, aufgestellt.

Wir machen das!_Foto: Rudi Riep
Landesparteitag

Schleswig-Holstein gerecht und modern

Die SPD Schleswig-Holstein steht zusammen. Wir nehmen die Herausforderung an, für die sozialdemokratischen Vorstellungen von einem modernen und gerechten Schleswig-Holstein zu kämpfen und dafür am 7. Mai 2017 stärkste Kraft im Land zu werden.

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Nein zu Gewalt an Frauen!

Ein Drittel der Frauen über 14 Jahre erlebt körperliche und/oder sexualisierte Gewalt: Bei drei geöffneten Kassen im Supermarkt, hat statistisch eine der Kassiererinnen Erfahrungen mit Gewalt gemacht.

Barrierefreiheit_Foto: colourbox
Bundesteilhabegesetz

Wir brauchen ein modernes Teilhaberecht

Wir wollen, dass Frauen und Männer mit Behinderung bessere Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt bekommen und dass Menschen mit Behinderung durch mehr Teilhabe an Bildung, Wohnen und Freizeit profitieren.

Henne_Foto: Metropolico.org - CC BY-SA 2.0
Fachlichkeit statt Populismus

Vogelgrippe mit Schwerpunkt in Schleswig-Holstein

Die mediale Berichterstattung setzt den Fokus zu wenig auf Aufklärung. Nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft kann sich der Mensch nicht mit dem H5N8 Virus anstecken.

Frank-Walter Steinmeier
Frank Walter Steinmeier

Der Bundespräsident, den Deutschland braucht

Die heutigen Beschlüsse der Union sind erfreulich, weil wir mit Frank Steinmeier das Staatsoberhaupt bekommen, das in schwierigen Zeiten die beste mögliche Nachfolge für Bundespräsident Gauck darstellt.

Holland_Foto: Stephan Rinke - CC BY-SA 2.0
Friese ist, wer sich als Friese fühlt!

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärkt den europäischen Gedanken

Wir freuen uns sehr über den Schritt zur Zusammenarbeit zwischen den nord-niederländischen Provinzen und unserem Land, die viele Gemeinsamkeiten verbindet – allen voran die friesische Kultur und Sprache, die ein prägendes Merkmal aller Beteiligten ist und deren Erhalt gefördert werden muss. Auch die Minderheitenbelange der friesischen Volksgruppen sollen einbezogen werden. Dabei gilt: Friese ist, wer sich als Friese fühlt!

SPD Mitglieder diskutieren_Foto: Steffen Voß / CC-BY-SA
Gesetzentwurf

Starke Gleichstellungsbeauftragte sind gut für Frauen und Männer

Das Gesetz zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten auf den Weg zu bringen, ist gut und richtig. Das wird die Gleichstellungsbeauftragten und ihre Arbeit stärken und den Gleichstellungsgedanken voranbringen. Vor allem trägt es auch dazu bei, die Situation von Frauen in der Arbeitswelt zu verbessern – für die SPD ist das ein wichtiger Aspekt.

Küstenkoalition
Haushalt 2017

Küstenkoalition setzt starke Akzente für die Haushalts-Beratungen

Zu Beginn der anstehenden Beratungen des Haushaltsentwurfs 2017 haben die Fraktionen bei einigen Schwerpunkten nachjustiert. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, Ralf Stegner, Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben, und der Abgeordneten des SSW, Lars Harms: Kinderbetreuung, Schulen, Flüchtlinge, Sport und Sicherheit – hier soll im Haushalt 2017 nachjustiert werden. Die Umschichtungen in […]