Wohnen_Foto:colourbox
Wohnungslose Menschen

Eine soziale Stadt ist für alle Menschen da!

Zum Pressegespräch der Diakonie zu den aktuellen Wohnungslosenzahlen für Schleswig-Holstein erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch: Wohnungslosigkeit ist eine ernstzunehmende und existenzielle Bedrohung für Menschen. Die Lebensbedingungen von Wohnungslosen sind geprägt durch gesellschaftliche Ausgrenzung, Vorurteile und sie leben unter großem physischen und psychischen Druck. Weiterlesen

Pflegerin_Foto: colourbox / Erwin Wodicka
Pflegeausbildung

Die Ausbildungsumlage kommt

Mit der anstehenden Reform der Pflegeausbildung wird auch eine Umstellung in der Finanzierung der Ausbildung kommen. „Die Finanzierung aller Ausbildungswege erfolgt unterschiedslos über einen gemeinsamen Ausbildungsfonds“, berichtet der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann. „Damit wird endlich Wirklichkeit, was viele in diesem Bereich Aktive schon lange fordern: Trittbrettfahrer bei der Ausbildung müssen mitfinanzieren. Und das Schulgeld wird bald in ganz Deutschland der Vergangenheit angehören!“ Weiterlesen

Berndt Heydemann, 2015 | Foto: Steffen Voß / CC-BY-SA
Ökologischer Visionär und Pionier

Trauer um Berndt Heydemann

Zum Tod des ehemaligen schleswig-holsteinischen Umweltministers und Wissenschaftlers, Prof. Berndt Heydemann erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Dr. Ralf Stegner: Berndt Heydemann steht bis heute für seine Pionierleistung im Umwelt- und Naturschutz in Schleswig-Holstein. Mit Berndt Heydemann und dem von der Regierung Björn Engholm 1988 erstmals eingerichteten eigenständigen Umweltministerium erhielt dieser Politikbereich endlich den ihm zustehenden Rang. Berndt Heydemann war engagiert, sachlich, gradlinig und, wo nötig, unbequem. Er war kein Parteipolitiker, sondern er verfolgte als früherer Lehrstuhlinhaber für Biologie an der Universität Kiel einen aus der Wissenschaft abgeleiteten ganzheitlichen Ansatz.

Die Vernetzung aller Umweltbereiche war sein übergeordnetes Konzept. Die wirtschaftliche und soziale Dimension von Umweltschutz nahm in seiner Amtszeit als Minister in der politischen Betrachtung eine neue Rolle ein. Die Bewältigung konkreter Herausforderungen im Land wie die Algenpest oder das Fisch- und Robbensterben verband Berndt Heydemann stets mit langfristigen und überregionalen Initiativen in der nationalen und internationalen Umweltpolitik. Schnell erreichte er mit konkreten Maßnahmen einen weit umfassenderen Umweltschutz, vor allem im Bereich Gewässerschutz, als jemals zuvor in Schleswig-Holstein. Das geschah nicht immer zur Freude aller Betroffenen – an die Gülleverordnung sei an dieser Stelle erinnert.

Berndt Heydemanns Meisterstück war das erste Landesnaturschutzgesetz für Schleswig-Holstein von 1993. Es war bundesweit das erste Naturschutzgesetz, das die Anforderungen des Sachverständigenrates für Umweltfragen an die Gesetzgebung flächendeckend umsetzte. Dieses Gesetz hat neue Standards gesetzt und ist bis heute ein bedeutender Orientierungspunkt in der Umweltgesetzgebung – bundesweit.

Nach seinem Ausscheiden war Professor Heydemann weiterhin in der Politik engagiert, fachlich brillant und immer der Sache dienend. Zugleich setzte er seine Arbeit als Gelehrter fort und schuf Standardwerke wie den 1997 erschienenen „Neuen Biologischen Atlas. Ökologie von Schleswig-Holstein und Hamburg. Seine Arbeit im Zukunftszentrum Mensch-Natur-Technik-Wissenschaft in Nieklitz war wieder eine Pionierarbeit im innovativen Bereich der Bionik.  Die SPD Schleswig-Holstein und ich danken Berndt Heydemann für sein Engagement für Natur und Mensch und für seine herausragende Arbeit für unser Land. Wir werden sein Andenken ehren.

Links

Kita Innenraum_Foto: colourbox
Kita-Finanzierung

Die SPD steht zu ihrem Wort!

Zur Diskussion über die Neuordnung der Kita-Finanzierung erklärt die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli: Die SPD steht im ständigen Dialog mit den Kita-Eltern. Wir stehen zu unserem Wort und werden bei der Neuordnung der Kita-Finanzierung natürlich die ElternvertreterInnen beteiligen. Nach dem 7. Mai schaffen wir mit allen Beteiligten eine transparente und zukunftssichere Kita-Finanzierung für Schleswig-Holstein. Weiterlesen

Note 2 vom ADAC

Verkehrsminister Reinhard Meyer macht seine Arbeit richtig gut

Zur heutigen Pressekonferenz des ADAC erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Die Note „2“ vom größten Automobilclub Deutschlands für die Verkehrspolitik unseres Verkehrsministers Reinhard Meyer zu erhalten ist ein richtig fettes Lob. Danke für diese gute Bewertung! Weiterlesen

NDR Umfrage

Rückenwind hält an – Wir kämpfen weiter!

Anlässlich der NDR-Umfrage erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner: „Auch die heutige Befragung bedeutet eine gute Ausgangslage für die Nord-SPD. Wir liegen weiterhin vor der CDU und erreichen damit erneut eine Mehrheit für die Küstenkoalition. Die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner sind offensichtlich zufrieden mit den Verhältnissen im Land und mit der Arbeit der SPD-geführten Landesregierung. Das gilt sogar für einen Großteil der CDU-Anhänger. Weiterlesen

Torsten Albig und Sönke Rix beim SPD Familienfest_Foto: Olaf Bathke
Schwesig Vorschlag

Wie funktioniert die Familien-Arbeitszeit?

„Ein Großteil der Mütter will nach der Elternzeit nicht in der Zuverdienerinnen-Falle stecken bleiben, sondern ein existenzsicherndes Einkommen erzielen. Unterdessen wollen sich Väter neben ihrer Berufstätigkeit stärker in die Familienarbeit einbringen,“ erklärt , familienpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion. „Beides gelingt nur, wenn sich die Arbeitszeiten von Eltern annähern. Das Familiengeld schafft dafür die Voraussetzung.“ Weiterlesen

Kinder vor Wand_Foto: colourbox
Kinder- und Jugendhilfetag

Kinderrechte im Grundgesetz sind zum Greifen nah

Aus Anlass des Kinder- und Jugendhilfetages in Düsseldorf spricht sich die SPD-Bundestagsfraktion erneut für die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz aus. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix, Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend sagte: „Wir unterstützen die Bundesratsinitiative von NRW-Ministerpräsidentin Kraft. Ausdrücklich im Grundgesetz geregelte Kinderrechte sollen das Fundament für eine gute, gerechte, solidarische und zukunftsweisende Kinderpolitik sein. Jetzt muss lediglich noch die Union auf den großen Mehrheitszug der Befürworter in Zivilgesellschaft, Parteien, Landesregierungen und Bundestagsfraktionen aufspringen.“ Weiterlesen

Kinder mit Eltern_Foto: colourbox
Familien-Arbeitszeit

Familie und Beruf noch besser verbinden

Auch wenn es in Deutschland noch eine Utopie ist, hält der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann die schrittweise Einführung einer Familienarbeitszeit für notwendig. Rossmann: „Die skandinavischen Länder sind uns hier schon gut voraus.“ Weiterlesen

Maurer lernen_Foto: Monkey Business Images / Shutterstock
Hand in Hand

Die Fachkräfteinitiative ist ein Erfolgsmodell

Zur heutigen Plenumssitzung der Fachkräfteinitiative, dem Umsetzungsbericht und den zukünftigen Zielen erklärt die fachkräftepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber: Die Fachkräfteinitiative erweist sich erneut als Erfolgsmodell. Die Ergebnisse der heutigen Plenumssitzung der Fachkräfteinitiative zeigen, dass Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbände auch weiter gemeinsam Hand in Hand die Fachkräftesicherung angehen. Diesen erfolgreichen Weg wollen wir fortsetzen. Weiterlesen