Nordfriesland / Eiderstedt_Foto: Steffen Voß / CC-BY-SA
Tourismus

Buchholz auf der Standspur

Mit Befriedigung nimmt die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD Schleswig-Holstein zur Kenntnis, dass Wirtschaftsminister Buchholz den Tourismus in Schleswig-Holstein nicht nur auf einem guten Weg, sondern gar auf der Überholspur sieht.  Das ist dann wohl in erster Linie ein Bekenntnis zur guten Arbeit seines Vorgängers Reinhard Meyer. Folgerichtig weist der Wirtschaftsminister darauf hin, dass sich die von der SPD geführten Regierung getätigten Investitionen in die öffentliche Infrastruktur nun erkennbar auszahlen. Weiterlesen

Laptop_Foto: pixabay
Kritik an Wirtschaftsminister Buchholz

„Von innovativen Impulsen keine Spur“

Zur Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz zum Thema ,,Gründerland Schleswig-Holstein“ erklären für die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD Schleswig-Holstein (AGS) Ralph Müller-Beck und Guenther Hansen: „Die gute konjunkturelle Lage muss genutzt werden, um wirksame Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes zu setzen. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen schlägt vor, in Zeiten guter Konjunktur die Instrumente der Wirtschaftsförderung grundlegend neu auszurichten. Statt bestehende Förderprogramme nur mit Kleinstbeträgen aufzustocken, brauchen wir einen Prozess, der die Förderinstrumente an den Aufgaben der Zukunft ausrichtet. Weiterlesen

Olaf Schulze
SPD-Mitglieder entscheiden

Das Mitgliedervotum steht im Vordergrund

Zu aktuellen Fragen nehmen der Vorsitzende des SPD-Landesverbandes, Ralf Stegner und der Vorsitzende des Landesparteirates, Olaf Schulze wie folgt Stellung: Weiterlesen

Götz Borchert
Mitgliederentscheid

In Schleswig-Holstein entscheiden 18.107 SPD-Mitglieder mit!

Der SPD-Parteivorstand hatte entschieden: Über den Koalitionsvertrag kann abstimmen, wer bis zum 6. Februar, 18 Uhr, in der SPD-Mitgliederdatenbank gemeldet ist. Zur aktuellen Mitgliederentwicklung der SPD Schleswig-Holstein erklärt der Landesgeschäftsführer der SPD Schleswig-Holstein, Götz Borchert: „Wir freuen uns über den regen Zulauf der letzten Wochen und Monate in die SPD Schleswig-Holstein. Seit dem 1. Januar 2018 haben wir 806 neue Mitglieder aufgenommen. Insgesamt werden sich 18.107 Mitglieder der Nord-SPD an dem Mitgliederentscheid beteiligen können. Ich danke allen, die in den vergangenen Wochen intensiv daran gearbeitet haben, dies möglich zu machen – besonders in der Mitgliederverwaltung und in den Vorständen der Ortsvereine.

Schon im vergangenen Jahr ist die SPD Schleswig-Holstein gewachsen. Im Jahr 2017 konnten wir insgesamt über 1.300 neue Mitglieder willkommen heißen. Und auch für alle, die noch nicht dabei sind, gilt: Ihr seid uns herzlich willkommen. Gute Debatten haben bei uns Tradition.

Unsere Diskussionskultur und die Möglichkeit mitzuentscheiden, macht die SPD für viele Menschen attraktiv. So direkt und unmittelbar ist innerparteiliche Demokratie erlebbar. Diese echte Beteiligung unterscheidet uns von allen anderen Parteien.

Unsere neuen Mitglieder kommen aus allen Bereichen der Bevölkerung – es sind Menschen mit verschiedensten beruflichen Hintergründen und aus allen Altersgruppen vertreten.“

Bundesweit sind laut SPD-Parteivorstand 24.339 neue Mitglieder in diesem Jahr in die SPD eingetreten. Damit sind bundesweit 463.723 Mitglieder stimmberechtigt.

Frank Hornschu_Foto: Steffen Voß
AfA Schleswig-Holstein

CDU, FDP und Grüne gegen dieArbeitnehmer*innen, gegen Geschlechtergerechtigkeit und Umweltschutz

Der schleswig-holsteinische Begleitausschuss, vertreten u.a. durch die Ministerien des Landes, zum Europäischen Fond für die regionale Entwicklung (EFRE) traf sich am 31. Januar 2018 und hat sich bei der Förderung durch die Europäische Union gegen die Berücksichtigung der Bewertungsmaßstäbe zu Guter Arbeit, Gleichstellung, Antidiskriminierung und nachhaltigem Ressourcenschutz bei der Unternehmensförderung ausgesprochen – dazu Frank Hornschu, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD Landesverband Schleswig-Holstein:

„Jamaika hat sich mit ihren tragenden Regierungsfraktionen aus CDU, FDP und Grüne mit der Entscheidung im EFRE-Begleitausschuss eindeutig gegen die Mehrheit der Menschen, gegen die Arbeitnehmer*innen, die Geschlechtergerechtigkeit und dem Natur-, Klima- und Umweltschutz gestellt. Dies ist genau das Gegenteil von dem, was die europäische Wirtschaftsförderung, nämlich die Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und regionalen Zusammenhalts, bezwecken will. Weiterlesen

Koalitionsverhandlungen

Stegner, Rix und Rossmann im SPD-Verhandlungsteam in Berlin

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union in Berlin sitzen drei Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein mit am Tisch. Neben dem Schleswig-Holsteinische Landesvorsitzenden und stellvertretenden Parteivorsitzenden Ralf Stegner, der bereits bei den Sondierungen die Arbeitsgruppe Migration und Integration geleitet hat, werden bei den Verhandlungen über eine Große Koalition außerdem die Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und Ernst Dieter Rossmann dabei sein. Weiterlesen

Friseurin_Foto: Jo_Johnston/pixabay.com
Jamaika-Pläne

Finger weg vom Mindestlohn!

Zum Gesetzesentwurf über die Abschaffung des Landesmindestlohnes erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch: „Mit ihrem Vorhaben, den Landesmindestlohn abzuschaffen, beweist die FDP einmal mehr, dass ihr Interesse ausschließlich dem eigenen Klientel gilt.“ Weiterlesen

Geld_Foto: Vladyslav Starozhylov/shutterstock
Land verzeichnet Rekordüberschuss

Jamaika erntet Früchte der Küstenkoalition

Zur Pressekonferenz von Monika Heinold zum Jahresabschluss 2017 erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Beate Raudies: „Bei allem Jubel über den enormen Haushaltsüberschuss sollte nicht übersehen werden, dass das der Überschuss der Regierung Albig und nicht der Regierung Günther ist. Weiterlesen

Schulklasse_Foto: Syda Productions / Shutterstock
Kleine Anfragen

1.000 Lehrkräfte dringend gesucht

Zwei Kleine Anfragen zur Planstellenbesetzung (Drs. 16/262 und Drs. 19/320) haben ergeben, dass im Herbst 2017 an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Schleswig-Holstein 39 Stellen unbesetzt waren. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: „6.900 Wochenstunden wurden durch Lehrkräfte erteilt, die nur die erste Staatsprüfung absolviert hatten und sich noch nicht im Vorbereitungsdienst befanden. Weiterlesen

Kita Kinder_Foto: colourbox
Kitas

Christopher Vogt leidet wohl unter Gedächtnisverlust

Zur Pressemitteilung von Christopher Vogt, FDP, über die Einigung zum U3-Konnexitäts-ausgleich mit den Kommunen, erklärt die kitapolitische Sprecherin, Serpil Midyatli:
„Vielleicht ist es Herrn Vogt ja entfallen, aber unsere ehemalige Sozialministerin Kristin Alheit hat sich 2012 mit den kommunalen Spitzenverbänden über einen Konnexitätsausgleich bei den Betriebskosten für Kinderkrippen und Kindertagespflege geeinigt. Dieser Ausgleich ist bis 2017 auf 80 Millionen Euro jährlich angewachsen. Jeder zusätzliche Krippenplatz ist also mit Betriebskosten vom Land finanziert. Weiterlesen