Übersicht

Allgemein

SPD für sozialen Klimaschutz im Kreis Plön

Die SPD-Kreistagsfraktion hat mit einem Antrag zum Klimaschutz Maßnahmen zur Umsetzung von nachhaltigem und sozialen Klimaschutz im Kreis Plön verlangt. Die SPD fordert die Verwaltung auf, unter Einwerbung öffentlicher Mittel und unter Einbindung der Kommunen ein Klima- und Nachhaltigkeitskonzept mit…

Windkraft-Anlagen
Bild: Pixabay

Kabinett steuert mit Klimaschutzgesetz auf Koalitionsvertragsbruch

In Bezugnahme auf die jüngsten Verabredungen des Klimakabinetts begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete, Umwelt- und Energiepolitikerin Dr. Nina Scheer ein Voranschreiten von Maßnahmen für eine CO2-Bepreisung. Es müsse dabei aber nicht nur um CO2, sondern auch um weitere Schadstoffe gehen, etwa um auch Atomenergie nicht zu begünstigen. Der Zeitplan zum Klimaschutzgesetz könne so aber nicht bestehen bleiben.

Bild: Bernd Marzi/ SPD Kreisverband Segeberg

Unverständnis über die Haltung des WZV

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert die Führung des Wege-Zweckverbands Segeberg (WZV) auf, der Öffentlichkeit die Einsicht in den Prüfbericht zu ermöglichen. Die Kommunen, die die Mitglieder des WZV darstellen,  haben das Recht, alles über das Geschäftsgebaren des WZV zu erfahren – auch…

Ausbildung
Bild: Colourbox

Berufsbildungsgesetz: Das sind unsere Forderungen

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Landesverband Schleswig-Holstein ist mit den Gesetzesentwurf zum Berufsbildungsgesetz – BBiG – höchst unzufrieden! „Die AfA erwartet von der Bundesregierung eine grundlegende Neufassung, die den Jugendlichen in unserem Land Perspektive und Verlässlichkeit in der dualen Berufsausbildung bietet.  Der vorgelegt Gesetzesentwurf hat eine ganze Reihe von Lücken, die zum zukunftsfähigen Erfolg der betrieblichen Ausbildung und des dualen Studiums junger Menschen unbedingt geschlossen werden müssen“, so Frank Hornschu, Landesvorsitzender der AfA in der Nord SPD.

Bild: colourbox

Neubau des Zentrums Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz

Die SPD-Fraktion im Dithmarscher Kreistag wird dem Neubau des Zentrums für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz zustimmen. Die Zustimmung der SPD-Kreistagsfraktion erfolgt trotz der Kostenexplosion auf 37 Mio. EURO. Dies erklärte der Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Halusa aus Brunsbüttel im Anschluss an die mehrstündige Beratung seiner Fraktion unter Einbeziehung des Fachamtes.

Olaf Schulze

Landesparteirat fordert starkes Signal der SPD

„Der Landesparteirat hat gestern intensiv über die Ergebnisse der Europawahl und das schlechte Abschneiden der SPD beraten. Es ist offensichtlich, dass wir mit unseren Themen bei den Wählerinnen und Wählern nicht angekommen sind. Wir brauchen jetzt klare Signale für Veränderung", erklärt dessen Vorsitzender Olaf Schulze zu den Beschlüssen des Landesparteirats am Tag nach der Europawahl.

Serpil Midyatli, 2018
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Zum Ausgang der Europawahl

Die Zahlen des Wahlabends sind für uns erschreckend und enttäuschend. Bei dieser Wahl ging es um eine wichtige Richtungsentscheidung für Europa. Wir wollen ein soziales Europa mit Mindestlöhnen, konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz oder auch eine gerechte Besteuerung großer Digitalkonzerne. Ob wir diesem Europa näher kommen werden, zeigen die Wahlergebnisse in allen Mitgliedstaaten im Laufe des Abends. Alarmierend finde ich, wie stark europaweit die Europa-Feinde abgeschnitten haben - trotz der gestiegenen Wahlbeteiligung.

Bild: Frederike Julie Stelz

SPD Kiel zum Ausgang der Europawahl

„Die Europawahl hat für die SPD insgesamt ein katastrophales Ergebnis gebracht. Die Europawahl war eine Klimawahl. Das sehen wir auch daran, dass in Schleswig-Holstein die Grünen in den Kreisen genauso gute Ergebnisse wie in den kreisfreien Städten erzielt haben. Wir…

Dithmarschen und das Landestheater

Heute war es wieder soweit. Auf der letzten Sitzung des Schul- und Kulturausschusses war wieder die geplante Kulturförderrichtlinie, ausgearbeitet von den Fraktionen CDU und FDP sowie Kulturschaffenden, auf der Tagesordnung. Wieder einmal haben wir nachdrücklich dafür geworben dieser Richtlinie…

SPD
Bild: Steffen Voss

„Politik heißt etwas wollen“ – Zeit für neuen Gestaltungswillen der SPD

Als knapp zwei Drittel der SPD-Mitglieder im März des vergangenen Jahres ihre Zustimmung zu einem erneuten Eintreten in eine Große Koalition mit CDU und CSU gaben, taten sie das unter dem Eindruck des Jamaika-Debakels und auf der Grundlage eines Koalitionsvertrages, mit dem sie dank einiger Verhandlungserfolge konkrete Hoffnungen verbanden. Sie taten es aber auch unter dem Versprechen der Parteispitze, dass diese neue Groko eine andere SPD erleben wird: eine selbstbewusste, entschlossen vorangehende SPD.

Bild: colourbox

Sportreferenten für den Kreis Dithmarschen

Die SPD-Fraktion beantragt die Einrichtung einer hauptamtlichen Stelle eines Sportreferenten des Kreises Dithmarschen. Begründung: Wie sieht der Sportverein im Jahr 2030 aus, welche Herausforderungen muss er in den nächsten zehn bis 15 Jahren meistern und vor allen Dingen wie? Zitate…

3 Generationen
Bild: colourbox

Ja zur Grundrente!

Minister Hubertus Heil hat jetzt einen soliden und fairen Finanzierungsvorschlag für die Grundrente vorgelegt. Sie soll aus Steuermitteln bestritten werden. Sönke Rix, stellvertretender Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Gabriele Hiller-Ohm, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, begrüßen diesen Schritt.

Demokratie
Bild: Pixabay

Für die Stärkung der sozialen Selbstverwaltung – keine Demontage der sozialen Sicherung!

Der „Faire-Kassenwahl-Gesetzesentwurf“ aus dem Bundesgesundheitsministerium ist höchst empörend! – findet die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Landesverband Schleswig-Holstein. Die AfA erwartet von der Bundesregierung ein klares Bekenntnis zur Selbstverwaltung in der bundesdeutschen sozialen Sicherung, so wurde es u.a. auch im Koalitionsvertrag vereinbart.

Gesine Stück (SPD-Kreisvorsitzende), Ulf Kämpfer (Oberbürgermeister Kiel), Gesa Langfeldt (SPD-Fraktionsvorsitzende)
Bild: Simon Bull

SPD Kiel nominiert Kämpfer als OB-Kandidat

Auf ihrer Mitgliederversammlung am Dienstag, den 14. Mai, hat die Kieler SPD Ulf Kämpfer mit 98,6 Prozent der Stimmen als ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 27. Oktober 2019 nominiert. In seiner Bewerbungsrede stellte Kämpfer die Themen Wohnen, Mobilität,…