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Medieninformation

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
Bild: Olaf Bathke

Die Unterschiede herausstellen!

Für viele von uns bedeutet das Engagement in der SPD vor allem das Engagement vor Ort. In den Kommunen gestalten wir unser direktes Lebensumfeld mit. Ergebnisse sind unmittelbar erlebbar. Deshalb sind Kommunalwahlen nicht etwa weniger wichtig als Landtags- und Bundestagswahlen. Es lohnt sich, bei der Kommunalwahl am 6. Mai die Möglichkeit zu nutzen, die politischen Kräfteverhältnisse in unseren Kommunen mitzubestimmen.

Gebäude der HSH-Nordbank in Kiel

Sicherung von Arbeitsplätzen in Kiel hat Priorität

Die heutige Entscheidung zum Verkauf der HSH Nordbank ist zentral für die finanzielle Situation des Landes in den kommenden Jahren und Jahrzehnten. Die SPD hat in den vergangenen Jahren sowohl als Oppositions-, wie auch als Regierungspartei zu jedem Zeitpunkt Verantwortung übernommen. Die Minimierung von Vermögensschäden für das Land und die Sicherung der Arbeitsplätze insbesondere am Standort Kiel hatten dabei für uns immer herausragende Priorität.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Schwarze Ampel bricht ein Versprechen nach dem anderen…

Flop bei der Windkraftplanung: CDU und FDP sind mit ihren großspurigen Wahlversprechen gescheitert. Nun ist auch bei der Windenergie genau das eingetreten, was die SPD immer gesagt hat: Wenn die Energiewende nicht gefährdet werden soll, sind deutlich höhere Abstände zur Wohnbebauung völlig unrealistisch. Für über 90% derer, die sich über Beeinträchtigungen beschwert haben und denen Entlastung versprochen wurde, wird sich nun überhaupt nichts ändern.

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke

Unser Team steht – große Aufgaben liegen vor der gesamten Partei

Das Mitgliedervotum war ein großer Erfolg für die SPD - lebhafte Debatten und viele Diskussionen. Im Ergebnis haben sich die Mitglieder der SPD mehrheitlich für den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ausgesprochen. Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass die Regierungsbeteiligung der SPD die Situation vieler Menschen deutlich verbessern wird.

Landesparteirat 2017
Bild: Sönke Rix

Das Mitgliedervotum steht im Vordergrund

Gestern Abend hat der Landesparteirat getagt. Die Mitglieder diskutierten über den Koalitionsvertrag, die Kommissionen, die sich mit der Erneuerung der SPD beschäftigen sollen. Parallel gab Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt.