Übersicht

Medieninformation

Birte Pauls und Olaf Schulze
Bild: Dietrich Drescher

Wir setzen die Segel für die Zukunft

„Unsere Beschlüsse machen eins deutlich: Mit der SPD Schleswig-Holstein gehen Innovation und soziale Sicherheit Hand in Hand!“, so Serpil Midyatli, SPD-Landesvorsitzende.

Nina Scheer, Ralf Stegner, Serpil Midyatli, Marcus Del Monte

„Wir freuen uns auf spannende Debatten“

Auf seiner Sitzung hat der Landesvorstand heute die Kandidatenlage für das SPD-Mitgliedervotum um den Parteivorsitz diskutiert. Zu Gast waren die Bewerberinnen und Bewerber Nina Scheer, Ralf Stegner und Marcus del Monte. Simone Lange hat sich entschuldigen lassen.

Sophia Schiebe
Bild: Lukas Zeidler

Gleichstellung bleibt ein zentrales Ziel

Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist seit Anbeginn unserer Geschichte ein zentrales Ziel. Die Lebenssituation der Frauen sähe heute auch anders aus, wenn nicht entschlossene Genossinnen und Genossen sich für die Rechte von Frauen eingesetzt hätten.

Windkraft-Anlagen
Bild: Pixabay

Kabinett steuert mit Klimaschutzgesetz auf Koalitionsvertragsbruch

In Bezugnahme auf die jüngsten Verabredungen des Klimakabinetts begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete, Umwelt- und Energiepolitikerin Dr. Nina Scheer ein Voranschreiten von Maßnahmen für eine CO2-Bepreisung. Es müsse dabei aber nicht nur um CO2, sondern auch um weitere Schadstoffe gehen, etwa um auch Atomenergie nicht zu begünstigen. Der Zeitplan zum Klimaschutzgesetz könne so aber nicht bestehen bleiben.

Olaf Schulze

Landesparteirat fordert starkes Signal der SPD

„Der Landesparteirat hat gestern intensiv über die Ergebnisse der Europawahl und das schlechte Abschneiden der SPD beraten. Es ist offensichtlich, dass wir mit unseren Themen bei den Wählerinnen und Wählern nicht angekommen sind. Wir brauchen jetzt klare Signale für Veränderung", erklärt dessen Vorsitzender Olaf Schulze zu den Beschlüssen des Landesparteirats am Tag nach der Europawahl.

3 Generationen
Bild: colourbox

Ja zur Grundrente!

Minister Hubertus Heil hat jetzt einen soliden und fairen Finanzierungsvorschlag für die Grundrente vorgelegt. Sie soll aus Steuermitteln bestritten werden. Sönke Rix, stellvertretender Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Gabriele Hiller-Ohm, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, begrüßen diesen Schritt.

Frans Timmermans
Bild: Janine Schmitz/photothek.net

Das soziale Europa – Jetzt!

Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat – und sich nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes Europa entwickelt. Damit alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist.

Seebrücke Demo

Schleswig-Holstein zum sicheren Hafen machen!

Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ist nicht mehr das beherrschende Thema in den Medien, wohl aber ein wichtiges Anliegen für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Immer noch müssen viel zu viele Menschen vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen. Verlieren ihre Heimat, sterben auf der Flucht oder finden kein Zuhause.

Gerd Walter
Bild: privat

Herzlichen Glückwunsch zum 70. Geburtstag, Gerd Walter!

Gerd Walter war Europaabgeordneter der ersten Stunde, Europaminister und unser Landesvorsitzender von 1987 bis 1991. Heute feiert er seinen 70. Geburtstag. Für uns ein Anlass, ihn mal nach seiner Einschätzung zur Europawahl am 26. Mai zu fragen.

Senioren im Park_Foto:
Bild: colourbox

Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung

Die AGS Schleswig-Holstein begrüßt das Bestreben von Hubertus Heil, Selbstständige vor Altersarmut schützen und für eine entsprechende Absicherung im Alter sorgen zu wollen. Die AGS teilt die Auffassung des Ministers, dass auch für Selbstständige gelten muss, nach einem Leben harter Arbeit abgesichert zu sein.

Katarina Barley am Redepult
Bild: Steffen Voß

„Dafür lohnt es sich zu kämpfen!“

"70 Jahre Frieden! Das ist die Errungenschaft der Europäischen Union. Dafür lohnt es sich zu kämpfen", rief Katarina Barley dem Landesparteitag am Wochenende zu. Die deutsche Spitzenkandidatin für die Europawahl am 26. Mai war angereist, um noch einmal deutlich zu machen, was bei dieser Wahl auf dem Spiel steht: Ein europäischer Mindestlohn, Besteuerung von Amazon & Co. und ein Wahlrecht ab 16: Das ist unsere klare Visionen für ein soziales Europa – statt einem Europa der Märkte.

Ralf Stegner
Bild: Steffen Voß

Danke, Ralf Stegner!

Zum Ende der Amtszeit von Ralf Stegner als Landesvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Bettina Hagedorn: „Für zwölf Jahre 100prozentigen Einsatz für unsere SPD Schleswig-Holstein danke ich Ralf Stegner im Namen der gesamten Partei. Es ist heute kein Abschied aus der Politik, aber das Ende einer zwölfjährigen gemeinsamen Arbeit für die Nord-SPD – mit allen Höhen und Tiefen einer aufregenden Zeit.