#SPDerneuern
Ein Bauplan von Ralf Stegner

Großbaustelle SPD – Vom Keller bis zum Dach muss saniert werden!

Die SPD hat bei der Bundestagswahl 2017 gerade noch 20,5 % der Zweitstimmen erreicht. Das ist die dritte Niederlage in Folge der zweiten Großen Koalition innerhalb eines Jahrzehnts. Auch wenn die Gründe vielschichtig sind, war die Frage mangelnder Unterscheidbarkeit von der Union sicher entscheidend für das schlechte Abschneiden. In die Opposition zu gehen, ist für uns daher folgerichtig und konsequent. Die Oppositionszeit muss jetzt genutzt werden, um den erforderlichen Erneuerungsprozess in Gang zu setzen. Weiterlesen

Ralf Stegner auf Amrum_Foto: Olaf Bathke
Bundestagswahl 2017

Eine sozialdemokratische Achterbahnfahrt der Gefühle

Der vergangene Sonntag war ein bitterer Tag für die Sozialdemokratie. 20,5 Prozent sind das schlechteste Ergebnis in unserer Geschichte bei einer Bundestagswahl. Und mit der AfD sitzt künftig  eine Partei im Parlament, in der Rechtsextreme  führende Positionen einnehmen. Beides sind dramatische Ereignisse, nach denen man nicht zur Tagesordnung übergehen kann. Weiterlesen

Ralf Stegner
Bundestagswahl 2017

Alle Kraft in den Schlussspurt

Mit dem Ende der Sommerferien beginnt die heiße Phase unseres Wahlkampfes. Jeder Zweite ist noch unentschieden. Diese Unentschlossenen müssen wir bis zum 24. September erreichen.

Mit den 1000 neuen Mitgliedern seit Jahresbeginn ist die SPD in Schleswig-Holstein gut aufgestellt. Die Menschen im Land merken, dass die schwarze Ampel nicht halten kann, was der CDU-Spitzenkandidat so vollmundig versprochen hat. Mit unserer kraftvollen Oppositionsarbeit haben wir gezeigt, dass Schleswig-Holstein eine starke SPD braucht.

Im Bund waren wir über vier Jahre die bestimmende Kraft der Regierungskoalition. Mit Mindestlohn, Ehe für alle und abschlagsfreier Rente nach 45 Beitragsjahren haben wir Deutschland moderner und gerechter gemacht. Aber nicht alles war gegen die Union durchzusetzen. Die Menschen wissen deshalb: Deutschland kann mehr!

Das Land wünscht sich einen Bundeskanzler, der Respekt, Würde und Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seiner Politik stellt. Dieser Kanzler ist Martin Schulz. Das wird im direkten Aufeinandertreffen beim TV-Duell am 3. September deutlich werden.

Der inhaltlichen Leere und Zerstrittenheit von CDU und CSU setzen wir konkrete Projekte entgegen:

  1. Die Union will jährlich zweistellige Milliardenbeträge mehr für Aufrüstung ausgeben, wir dagegen investieren in Schulen, Straßen und Schienen, in Glasfasernetze und moderne Krankenhäuser.
  2. Die SPD macht Bildung gebührenfrei – von der Kita über die Ausbildung und das Erststudium bis zum Master und zur Meisterprüfung. Gleichzeitig investieren wir in Schulen und Kitas.
  3. Für sichere Arbeit schaffen wir die sachgrundlose Befristung ab. Wir sorgen dafür, dass Frauen und Männer den gleichen Lohn für die gleiche Arbeit erhalten. Eine Anhebung des Renteneintrittsalters werden wir verhindern und das Rentenniveau stabil halten.
  4. Mit uns werden die Beiträge für die Krankenversicherung wieder zu gleichen Anteilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gezahlt werden. Zudem senken wir die Steuern für kleine und mittlere Einkommen.

Wir haben die besseren Antworten auf die großen Zukunftsfragen. Das gilt es in den verbleibenden Wochen zu vermitteln. Der Tür-zu-Tür-Wahlkampf ist das beste Mittel. Drei Wochen haben wir noch Zeit.

Auf in den Schlussspurt!

Ralf Stegner_Foto: Susie Knoll
G20 in Hamburg

Gewalt ist nicht links

Der G 20-Gipfel in Hamburg war inhaltlich beinahe eine Nullnummer. Die Mächtigen der Welt haben weiterhin keine handfeste Strategie gegen Armut oder für mehr Gerechtigkeit. Dagegen und gegen die Trumps, Putins, Erdogans oder Saudis ist friedlicher Protest mehr als berechtigt. Weiterlesen

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
Unions-Wahlprogramm

Das Wahlprogramm von CDU und CSU ist unseriös, ungerecht, unverantwortlich

Anlässlich der Vorstellung des Wahlprogramms für die Bundestagswahl der Union erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein sowie stellvertretende Parteivorsitzende, Ralf Stegner: „Das sogenannte Wahlprogramm der Union ist unseriös, weil weder ein echtes gemeinsames Programm ist, noch wurde es etwa auf einem Parteitag, wie bei der SPD, beschlossen. Stattdessen beschließen die Parteivorstände von CDU und CSU auf einer gemeinsamen Sitzung Vorhaben, die die CSU mit ihrem „Bayernplan“ demnächst an populistischen Forderungen übertreffen wird. Dort steht dann erfahrungsgemäß alles Weitere drin, das nur die CSU in Bayern gut findet – wie die grundgesetzwidrige Obergrenze gegen Flüchtlinge. So kann kein seriöses und verbindliches Wahlprogramm entstehen, auf das sich Menschen verlassen können. Weiterlesen

Ralf Stegner auf Amrum_Foto:Olaf Bathke
Landtagswahl 2017

Herbe Niederlage für die SPD in NRW

Das heutige Ergebnis ist bitter für die NRWSPD und in der Boxersprache würde man sagen, ein Leberhaken für die Bundes-SPD. Im Stammland der Sozialdemokraten tun derartige Stimmverluste besonders weh. Die CDU ist der klare Sieger dieser Landtagswahl – dazu unser Glückwunsch. Mein großer Respekt gilt der Entscheidung von Hannelore Kraft. Sie hat einen großartigen Kampf geführt.

Nichts desto trotz: Die Bundestagswahl beginnt erst nach diesem Wahlabend. Jetzt wird ohne Rücksicht auf weitere Landtagswahlen der Kampf aufgenommen. Wir konzentrieren uns auf die intensive inhaltliche Auseinandersetzung mit Frau Merkel. Am 24. September geht es um die Frage: Merkel oder Schulz.

Die SPD wurde schon oft frühzeitig abgeschrieben. Mit uns ist aber jederzeit zu rechnen, wir können kämpfen! Das können wir bis zur Bundestagswahl beweisen.
Für die Lage in Schleswig-Holstein hat sich durch das heutige Ergebnis nichts geändert.

Ralf Stegner_Foto: Fotowerker Ganzer | Berg
Gesetz zur Energiewende

Energiewende: Nachhaltig, sicher und bezahlbar

Das Gesetz zur Energiewende und zum Klimaschutz ist ein Meilenstein für unser Bundesland. Die Küstenkoalition steht konsequent für die Nutzung dieser großartigen Chance Energiewende – für unsere Wirtschaft, für Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz. Klimaschutz ist ein Thema, das weltweit alle Menschen betrifft. Das Klimaabkommen von Paris hat das Ziel, die globale Erwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Dies bedeutet, dass wir alle zum Handeln dringend aufgefordert sind. Weiterlesen

Ralf Stegner_Foto: Susie Knoll
Kolumne

Das Steuer in der Hand behalten

Ein wichtiger Teil der Demokratie ist der politische Wettbewerb. Nur im Wettstreit um politische Positionen können sich Parteien profilieren und die Unterschiede zueinander deutlich machen. Der
erfolgreichste Wahlkampf der SPD war jener, der am unerbittlichsten und am schärfsten geführt wurde – 1972 erreichte die SPD mit Willy Brandt das beste Ergebnis.

Politik wird von Wahlsiegern gemacht. Um Wahlen zu gewinnen, geht es um zwei Komponenten: Programm und Personal. Dass wir in beiden Bereichen gut aufgestellt sind, haben wir auf dem vergangenen Landesparteitag deutlich gemacht. Intensiv haben wir unser Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre diskutiert und beschlossen und damit unsere politischen Leitlinien für ein modernes und gerechtes Schleswig-Holstein festgelegt.

Mit unserem Ministerpräsidenten Torsten Albig werden wir um die Fortsetzung der SPD-geführten Landesregierung kämpfen. Deshalb nominierten wir ihn für den Listenplatz eins unserer Landesliste. Programm, Kandidat und Stimmung: alles unterschied sich klar vom CDU-Landesparteitag eine Woche zuvor.

Dort sahen wir eine lethargische Nord-CDU ohne klare Führungsspitze und einen Leitantrag, der ohne Diskussion vor leeren Reihen eingebracht und verabschiedet wurde. Es gibt einen großen Unterschied zwischen den Parteien und ihren politischen Kulturen. Den Vergleich brauchen wir sicher nicht zu scheuen!

Wir stehen für das Kita-Geld und beitragsfreie Bildung – die CDU will den Eltern das Kita-Geld wieder wegnehmen!

Wir stehen in allen Schularten für Bildung, die niemanden zurücklässt – die CDU schaut nur auf das Gymnasium!

Wir stehen für gute Arbeit in unserem Land, mit Landesmindestlohn und Tariftreuegesetz – die CDU möchte diese Gesetze wieder abschaffen!

Es gibt viele Beispiele, die zeigen: Wir müssen auch nach der kommenden Landtagswahl das Steuer in der Hand halten! Es macht einen Unterschied, wer das Land regiert.

In den 35 Wahlkreisen haben wir starke Direktkandidatinnen und -kandidaten gewählt, die mit Torsten Albig kämpfen werden. Lasst uns gemeinsam mit ihnen in diesen Wahlkampf ziehen und im demokratischen Sinne für unsere Positionen werben. Gemeinsam machen wir das!

Jugendgewerkschaftskongress 2016_Foto: Simone Neumann
Jugendkongress

Seid laut! Mischt euch ein!

„Die SPD wird hauptsächlich an Gerechtigkeitsthemen gemessen, das dürfen wir nicht vergessen.“ Daran erinnerte Ralf Stegner am 4. Dezember auf dem SPD-Jugendkongress „Jugend-Politik-Betrieb“ in Berlin. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer – jungen Menschen aus Gewerkschaften und Betriebsräten – forderte er auf, sich einzumischen: „Die SPD braucht euch sehr!“ Weiterlesen