Kita Kinder_Foto: colourbox
Kitas

Christopher Vogt leidet wohl unter Gedächtnisverlust

Zur Pressemitteilung von Christopher Vogt, FDP, über die Einigung zum U3-Konnexitäts-ausgleich mit den Kommunen, erklärt die kitapolitische Sprecherin, Serpil Midyatli:
„Vielleicht ist es Herrn Vogt ja entfallen, aber unsere ehemalige Sozialministerin Kristin Alheit hat sich 2012 mit den kommunalen Spitzenverbänden über einen Konnexitätsausgleich bei den Betriebskosten für Kinderkrippen und Kindertagespflege geeinigt. Dieser Ausgleich ist bis 2017 auf 80 Millionen Euro jährlich angewachsen. Jeder zusätzliche Krippenplatz ist also mit Betriebskosten vom Land finanziert.

Serpil Midyatli_Foto: Steffen Voß

Serpil Midyatli

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten brauchen also überhaupt nicht „mit Scham in dem Boden zu versinken“. Wir haben den Krippenausbau finanziell sichergestellt, nachdem uns eine schwarz-gelbe Vorgängerregierung klagefreudige Kommunen hinterlassen hat.

Mit dem zusätzlichen Geld für die Kommunen ist leider den Eltern noch nicht geholfen. Eine Beitragsfreiheit für die Kinderbetreuung ist nicht in Sicht.“