Olaf Schulze
SPD-Mitglieder entscheiden

Das Mitgliedervotum steht im Vordergrund

Zu aktuellen Fragen nehmen der Vorsitzende des SPD-Landesverbandes, Ralf Stegner und der Vorsitzende des Landesparteirates, Olaf Schulze wie folgt Stellung:

Ralf Stegner_Foto: Fotowerker Ganzer | Berg

Ralf Stegner

Ralf Stegner: „Parallel zu Pressemeldungen hat mich inzwischen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange darüber informiert, dass sie beim nächsten außerordentlichen Bundesparteitag für den Parteivorsitz kandidieren will. Sie hat den Landesvorstand in einem Schreiben um Unterstützung für diese Kandidatur gebeten. Unabhängig davon, dass jedes Mitglied der SPD das Recht hat auf Bundesparteitagen für Führungsfunktionen der Partei zu kandidieren, wird sich der Landesverband zeitnah in den Gremien mit Simone Lange über ihre Bewerbung austauschen.

Davon unbenommen ist aber: Priorität hat für uns derzeit die sachliche Debatte über den vorliegenden Koalitionsvertrag mit der Union. In den kommenden Wochen werden zahlreiche Diskussionsveranstaltungen im Land stattfinden, bei der Mitglieder der SPD die Argumente abwägen können. Diesem Mitgliedervotum gilt unsere volle Aufmerksamkeit.

Der Bundesparteitag im Dezember hatte beschlossen, dass alle Fragen der notwendigen Parteireform, zu denen auch Urwahl-Vorschläge gehören, breit in der Partei diskutiert und von einem weiteren Bundesparteitag entschieden werden sollen.“

Olaf Schulze: „Der Landesparteirat hat sich gestern gegen eine kommissarische Lösung im Parteivorsitz ausgesprochen, die eine Wahl im Rahmen eines außerordentlichen Bundesparteitags vorbestimmt. Auf Antrag der Jusos hat der Parteirat mehrheitlich dafür votiert, dass eine Person aus der Reihe der stellvertretenden Vorsitzenden die Geschäfte kommissarisch fortführt bis ein Bundesparteitag die Frage des Parteivorsitzes klärt. Wir haben den Parteivorstand aufgefordert, alle Personaldebatten mit Blick auf den anstehenden Mitgliederentscheid zu beenden, um in adäquater Art und Weise über die inhaltliche Ausgestaltung des Koalitionsvertrags diskutieren zu können.“