Ralf Stegner auf Amrum_Foto: Olaf Bathke
Bundestagswahl 2017

Eine sozialdemokratische Achterbahnfahrt der Gefühle

Der vergangene Sonntag war ein bitterer Tag für die Sozialdemokratie. 20,5 Prozent sind das schlechteste Ergebnis in unserer Geschichte bei einer Bundestagswahl. Und mit der AfD sitzt künftig  eine Partei im Parlament, in der Rechtsextreme  führende Positionen einnehmen. Beides sind dramatische Ereignisse, nach denen man nicht zur Tagesordnung übergehen kann.

Die letzten Monate waren eine sozialdemokratische Achterbahnfahrt der Gefühle. Auf die über­raschende Nominierung von Martin Schulz folgte eine begeisternde Mobilisierung der Partei mit zahlreichen Neumitgliedern, Aufbruchsstimmung und schließlich der einstimmigen Wahl von Martin zum neuen Vorsitzenden. Doch die dann folgenden Landtagswahlen waren ernüchternd. Nach dem Saarland mussten wir auch bei uns im Norden und in Nordrhein-Westfahlen bittere Niederlagen hinnehmen.

Umso bemerkenswerter ist, wie die Partei sich in kürzester Zeit aufgerappelt hat. An den Haustüren und Infoständen, in den Fußgängerzonen, vor Supermärkten und auf Veranstaltungen – ihr habt in den Ortsvereinen, Kreisverbänden und Arbeitsgemeinschaften wirklich alles gegeben. Und das unter schwierigen Umständen, denn in vielen Bereichen sind es oftmals grade die alten Genossinnen und Genossen oder aber die Jusos, die einen großen Teil der Wahlkampflast stemmen musste. Ganz besonders bedanke ich mich bei allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten, die einen engagierten Wahlkampf geführt haben und von denen es jede und jeder verdient gehabt hätte, dem neuen Bundestag anzugehören.

Vier Tage nach der Wahl ist es zu früh, um alle Ursachen für unsere Wahlniederlage benennen zu können. Weder wäre das seriös noch helfen uns Schnellschüsse in dieser Situation weiter. Nur so viel: Der Blick auf die ersten Zahlen zeigt tiefe Verwerfungen. Im Osten ist die SPD nur noch viertstärkste Kraft. In Süddeutschland liegen unsere Werte deutlich unter 20 Prozent. WIR SIND ZU WENIGE. Aber auch unser Ergebnis in Schleswig-Holstein ist dramatisch. Wir haben deutlich an Stimmen verloren, besonders schmerzhaft ist der Verlust des Direktmandates in Lübeck. Auch in Kiel konnten wir das Direktmandat nur nach einer Zitterpartie halten.

Überall in der Partei wird jetzt diskutiert, wie es weitergeht. Eine entscheidende Weiche haben wir als Parteispitze in Berlin noch am Sonntagabend gestellt: Der direkte und definitive Ausschluss einer Großen Koalition war nach meiner festen Überzeugung der richtige Weg. Zwei Große Koalitionen in relativ kurzer Zeit waren ein Konjunkturprogramm für die Rechten in unserem Land. Österreich zeigt uns, wohin dies am Ende führt. Wir werden nur gegensteuern können, wenn SPD und CDU noch deutlich klarer unterscheidbar werden und das geht in einer gemeinsamen Koalition nicht. Meine Bitte ist: Lasst euch von den Konservativen, Liberalen und Grünen nicht einreden, die SPD würde sich jetzt feige vom Platz stehlen. Opposition ist nichts Anrüchiges und teilweise jammern da welche, die sich jetzt vor allem darüber ärgern, die SPD nicht zum Hochtreiben des Preises für die Koalitions­verhandlungen einer schwarzen Ampel nutzen zu können.

Unsere ganze Kraft muss jetzt der Erneuerung der SPD gelten. Martin Schulz als Parteivorsitzender und Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende und Oppositionsführerin verdienen unser Vertrauen, das sie mit einem guten Team von Frauen und Männern diesen nötigen Prozess erfolgreich gestalten können.

Schon nach der Landtagswahl hatten wir uns in Schleswig-Holstein für einen Landesparteitag am 11. November verabredet. Dort wollen wir uns auf den Weg machen, die drängenden Fragen gemeinsam zu beantworten. Was machen wir falsch, wenn wir mit unseren Botschaften zu vielen Menschen erkennbar nicht mehr durchdringen? Wie können wir die Partei so aufstellen, dass sie ihren Kern nicht preisgibt, aber für die Zukunft gewappnet ist? Wie kommen wir mit Vereinen und Verbänden, aber auch Bürgerinnen und Bürgern wieder besser in einen Dialog? Und wie können wir mehr jungen Menschen und insbesondere Frauen Verantwortung geben? Jede dieser Fragen ist jetzt noch einmal wichtiger geworden.

Und natürlich müssen wir den Spagat schaffen, nach dieser Niederlage nicht zum Tagesgeschäft überzugehen und gleichzeitig in Schleswig-Holstein unsere Kommunalwahl nicht aus dem Auge zu verlieren. Denn der gesellschaftliche Rechtsruck darf sich bei uns vor Ort auf der kommunalen Ebene nicht wiederholen, das wäre in jeder Hinsicht katastrophal. Im Gegenteil: Wir wollen zeigen, dass wir von der SPD in den Gemeinden, Städten und Kreisen nicht nur ein gutes inhaltliches Programm, sondern überall auch tolle Kandidatinnen und Kandidaten haben.