Frank Hornschu_Foto: Steffen Voß
AfA-Landesvorstand

Ja zu Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD

In diesen Tagen wird das Sondierungsergebnis vom 12. Januar 2018, auf welches sich die CDU/CSU und die Sozialdemokratie verständigt haben, in der SPD bundesweit sehr intensiv diskutiert. Auch der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Nord SPD hat sich an diesen Gesprächen sorgfältig und tiefgehend beteiligt. In der AfA-Landesvorstandssitzung am 16. Januar 2018 wurde der Entschluss gefasst, den Delegierten auf dem kommenden Bundesparteitag, am 21. Jan. 2018 in Bonn, die Empfehlung zu geben den Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU zuzustimmen.

Frank Hornschu, AfA-Landesvorsitzender im SPD-Landesverband Schleswig-Holstein, erklärt: „Es ist offenkundig wohl so, dass die Sondierungsgespräche gerade für die Sozialdemokratie mit der Union sehr, sehr schwer waren. Gleichwohl steht die SPD zu Verhandlungen zu einer möglichen Regierungskoalition zur Verfügung, denn wir haben den Anspruch das Leben der Menschen und gerade das Leben der Arbeitnehmer*innen besser machen zu wollen. Dazu wollen wir nichts unversucht lassen – auch und gerade bei so schwierige Verhandlungen, wie sie sich gerade mit der CSU ergeben.

Deshalb unsere Empfehlung an die Delegierten, dem SPD-Bundesvorstand in dem Willen die Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen zu wollen, zu folgen. In diesen Verhandlungen sehen wir insbesondere Verbesserungsbedarf in den Themen Rentenniveau, Einstieg in die Bürgerversicherung und Regelung zu befristeten Arbeitsverträgen sowie zur effektiveren Begrenzung der Leih- und Zeitarbeit.

Am Ende der Koalitionsverhandlungen entscheiden dann alle Mitglieder in der SPD über den Koalitionsvertrag – und genau das wollen wir von der AfA: jedes SPD-Mitglied soll entscheiden können.“