Früher als in anderen Teilen der Republik haben wir in Schleswig-Holstein den Reformprozess beherzt aufgegriffen. Spätestens mit unserem außerordentlichen Landesparteitag im November 2017 in Neumünster haben wir konkrete Maßnahmen ergriffen. Dazu gehört, dass wir gemeinsam über den Landesparteirat drei Kommissionen eingesetzt und sie gebeten haben, uns für den ordentlichen Landesparteitag im März 2019 konkrete Vorschläge für die Parteireform vorzulegen.

Dies haben wir mit vielfältigen Möglichkeiten zur Beteiligung umgesetzt. Bereits zum Jahreswechsel 2017/18 hatten wir hierfür alle Mitglieder postalisch oder per Mail angeschrieben. Viele haben sich zurückgemeldet, einige hatten sich beworben.

Der Landesparteirat hatte die schwierige Aufgabe, aus allen Bewerbungen insgesamt 20 Personen je Kommission auszuwählen und dabei die Kriterien zu beachten, die ihm der Parteitag, aber auch die Mitglieder des Parteirates sich selbst aufgegeben hatten: Mitglieder aus Landesvorstand, Kreisverbänden, Arbeitsgemeinschaften und Ortsvereinen wie auch Landtags-, Bundestags- und unsere Europaabgeordnete sollten dabei sein. Eine paritätische Besetzung aus Frauen und Männern, wie auch die Berück­sichtigung älterer und jüngerer sowie neuer und erfahrener Mitglieder waren ein wichtiges Ziel. In der Regel fanden die Treffen und Online-Beratungen parteiöffentlich statt.

Fast ein Jahr lang haben die Mitglieder der Kommissionen mit interessierten Gästen beraten:

• Wie schärfen wir unser Profil als Schleswig-Holstein-Partei? Welche Antworten auf die Fragen unserer Zeit muss die SPD geben? (Kommission „Programm und Profil“)
• Wie können wir offener unsere politische Arbeit gestalten und viele Menschen einbeziehen? (Kommission „Parteiorganisation und –prozesse“)
• Was braucht es an Personalentwicklung, um auch in Zukunft als Partei auf allen Ebenen aktiv zu sein, Talente zu erkennen und zu fördern? (Kommission „Mitgliederentwicklung und Talentförderung“)

Bei unserem PerspektivCamp am 30. Juni in Neumünster haben wir mit vielen Mitgliedern über ganz viele Aspekte gesprochen. Bei weiteren Gelegenheiten haben wir Zwischenergebnisse der Kommissionen parteiöffentlich rückgekoppelt und diskutiert, so bei der Sitzung des Landesparteirates am 25. August oder auch bei dem außerordentlichen Landesparteitag am 3. November 2018.

Am 14. Januar 2019 haben die Kommissionen bei einer Sitzung des Landesparteirates ihre Ergebnisse präsentiert und offiziell der Partei übergeben. Nun stehen die Ergebnisse allen Interessierten zur weiteren Beratung zur Verfügung. Sie werden sicherlich ein guter Fundus an vielerlei Ideen sein, die unsere Partei bereichern können. Wir wollen sicherstellen, dass alle wichtigen Debatten hierfür auf dem nächsten ordentlichen Parteitag geführt werden.

Wir wünschen uns, dass alle Gliederungen (Ortsvereine, Kreisverbände, Arbeitsgemeinschaften etc.) die Vorschläge der Kommissionen diskutieren und sich in die Debatte zur Parteireform einbringen. Zusätzlich zu vielen Aktivitäten dort, lädt der Landesverband zu vier Regionalkonferenzen (6. Februar, 12. Februar, 14. Februar und 19. Februar) ein, um eine breite Diskussion auf allen Ebenen in unserem Landesverband anzuregen.

Der Landesvorstand selbst wird auf einer Arbeitssitzung am 21. Januar 2019 die Vorschläge der Kommissionen sichten, Anträge stellen und Empfehlungen formulieren. Um den Umgang mit den vorliegenden Ergebnissen und Vorschlägen der Kommissionen satzungskonform und rechtssicher auszugestalten, wird der Landesvorstand eine Beratungsgrundlage für den Landesparteitag erstellen. Den Mitgliedern der Kommissionen soll auf dem ordentlichen Landesparteitag die Möglichkeit gegeben werden, ihre Ergebnisse vorzustellen und ggf. zu begründen.

Wir danken schon jetzt allen, die sich in diesen Prozess einbringen und ihn bereichern. Einer der wichtigsten Sätze in unserem Beschluss lautet: „Dieser Beschluss richtet sich an die gesamte Partei und fordert zum Mitmachen auf.“ Wir brauchen alle und wir werden nur etwas substantiell ändern können, wenn alle mithelfen. Und: Wenn wir unser programmatisches Profil und die Attraktivität unseres Parteilebens nicht nur als aktuelles Projekt, sondern als ständige Aufgabe begreifen.

Downloads

• Gesamtfassung aller Impulse aus den Kommissionen

Damit Du mit den Ideen aus den Impulspapieren besser arbeiten kannst, hast Du hier die einzelnen Teile.

Profil & Programm

• Arbeit und soziale Sicherheit
• Beste Bildung
• Digitaler Fortschritt
• Friedenspolitik_2.0
• Gerechtes Europa
• Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit
• Ostseekooperation

Parteiorganisation & Prozesse

• Die Hälfte der Macht – Frauenförderung
• Frauen in der SPD
• Kultur verändern
• Organisation stärken
• Verhaltenskodex für die SPD
• Wahlen gewinnen
• Wahlkampf führen und Wahlen gewinnen

Mitgliederentwicklung und Talentförderung

• Starke Kandidierende, starke Partei
• Starke Ortsvereine, starke Mitglieder
• Der Landesvorstand hat sich mit den zuständigen Kommissionmitgliedern drauf verständigt, die Satzungsdebatte auf einen außerordentlichen Landesparteitag im Herbst 2019 zu vertagen. Ein entsprechender Entwurf folgt rechtzeitig.